Die Festplattenabgabe ist ein umstrittenes Thema, in mehreren europäischen Ländern wird derzeit über sie nachgedacht. Nun ist ein Rechtsstreit zwischen der dänischen Verwertungsgesellschaft Copydan und Nokia vor dem Europäischen Gerichtshof gelandet - und dessen Urteil dürfte die Rechteverwerter wenig erfreuen.
Apple, Google, Intel und Adobe haben im zweiten Anlauf grünes Licht erhalten, um einen Rechtsstreit mit klagenden Mitarbeiten um verbotene Abwerbeabsprachen beizulegen. Das zuständige Gericht stimmte einem Vergleich über 415 Millionen Dollar auf vorläufiger Basis zu.
Gerade erst hat Smartflash vor Gericht einen halbe Milliarden Dollar schweren Sieg errungen, und schon zieht die US-Patentverwalterin die iPhone- und iPad-Erfinderin erneut vor den Kadi. Und abermals wirft Smartflash dem IT-Riesen aus Cupertino Verletzungen von Patenten vor, die bei der Software iTunes zum Einsatz kommen. Es geht um dieselben Patente, um die sich auch schon das erste Verfahren drehte.
Der estnische Programmierer Este Andrus N. ist in den USA wegen "Verschwörung zu strafrechtlich relevanter Copyright-Verletzung" zu einem Jahr und einem Tag Haft verurteilt worden. Dies hat das US-amerikanische Justizministerium bekanntgegeben. N. war ein enger Mitarbeiter von Megaupload.
In einem New Yorker Bundesgericht ist nun im US-Prozess gegen den mutmasslichen Drahtzieher des illegalen Onlinehandelsplatzes Silk Road, Ross William Ulbricht, ein Schuldspruch verhängt worden. Justizangaben zufolge ist Ulbricht in sämtlichen Anklagepunkten für schuldig befunden worden.
Ericsson hat im Streit mit Apple um Lizenzen für Mobilfunk-Patente zum Gegenschlag ausgeholt und den iPhone-Hersteller verklagt. Apples Lizenz für die von Ericsson entwickelte Technologien sei abgelaufen, teilte der weltgrösste Netzwerkausrüster mit.
Im deutschein Freistaat Bayern kommt das umstrittene Kfz-Kennzeichen-Scanning erneut vors Bundesverfassungsgericht. Der IT-Experte Benjamin Erhart hat sich laut einem Heise-Bericht dafür entschieden, die massenhafte Erfassung von Nummernschildern und deren Abgleich mit Fahndungsdateien in Bayern vor das höchste Gericht zu ziehen.
Abgeblitzt ist das soziale Netzwerk Facebook mit dem Versuch, eine Sammelklage wegen der Auswertung privater Nachrichten von Nutzern abzublocken. Ein US-Bundesgericht in Kalifornien hat einen Antrag der Facebook-Anwälte abgewiesen, das Verfahren einzustellen.
Nach einem Entscheid des Bundesgerichtes verletzt der durch die ETH Zürich betriebene Dokumentenlieferdienst das Urheberrecht nicht. Die Bibliotheken der Hochschule dürfen weiterhin auf Anfrage einzelne Aufsätze aus wissenschaftlichen Zeitschriften einscannen und per E-Mail an ihre Benutzer verschicken.
Der US-amerikanische IT-Riese Apple mit Hauptsitz im kalifornischen Cupertino hat einen Rechtsstreit um mutmassliche Kartellverstösse im Zusammenhang mit Beschränkungen für iPod-Nutzer gewonnen. Ein US-Gericht im kalifornischen Oakland wies gestern eine von Apple-Kunden eingereichte Sammelklage ab.
