Apple steht im E-Book-Streit seit gestern, Montag, erneut vor Gericht. Die iPhone- und iMac-Erfinderin aus Cupertino wird beschuldigt, bezüglich dem Verkauf von E-books illegale Preisabsprachen getroffen zu haben. Das Berufungsgericht dürfte ein Urteil wohl erst in einigen Monaten fällen.
Der chinesische Smartphone-Anbieter Xiaomi darf seine Geräte nicht mehr im Boommarkt Indien verkaufen. Ein Gericht in Neu Delhi habe wegen eines Patentstreits mit dem schwedischen Netzwerk-Ausrüster Ericsson ein vorübergehendes Einfuhr- und Verkaufsverbot ausgesprochen, berichtete unter anderem die indische Zeitung Economic Times.
Die EU-Datenschutzregeln gelten auch für Privatleute, die mit Kameras das eigene Haus und die Umgebung überwachen. Dies hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Eine im Datenschutz vorgesehene Ausnahme für "persönliche oder familiäre Tätigkeiten" greift aus Sicht der Richter nicht.
Kabel Deutschland ist mit einer 400 Millionen Euro-Klage gegen die Deutsche Telekom gescheitert. Der Kabelnetzbetreiber könne von dem Bonner Konzern keine Entschädigung wegen zu hoher Entgeltforderungen für die Nutzung von Leitungen fordern, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt mit.
Amazon muss Beschäftigen in den USA das Warten auf Sicherheitschecks nach der Arbeit nicht vergüten. Verzögerungen durch Kontrollen, die der Konzern seiner Belegschaft und Sub-Unternehmern abverlangt, wertete der Supreme Court in einem einstimmigen Urteil nicht als zu bezahlende Überstunden.
Im Verfahren gegen einen ehemaligen wichtigen Mitarbeiter in Apples globaler Lieferkette ist das Strafmass verkündet worden. Paul D. war zuletzt Global Operations Manager bei dem Konzern und war bereits zuvor schuldig gesprochen worden, seinen Arbeitgeber betrogen zu haben.
Die US-Netzwerkkönigin Cisco mit Headquarters im kalifornischen San José hat vor einem kalifornischen Federal Court Klage wegen Patentrechtsverletzungen gegen den jungen Rivalen Arista Networks eingelegt. Cisco verweist in der Klage auf 14 Fälle.
Vor zwei Jahren errang Apple 930 Mio. Dollar Schadenersatz von Samsung - für den iPhone-Konzern der grösste Erfolg in dem jahrelangen Patentstreit. Nun nimmt Samsung einen neuen Anlauf, um die Schadenersatzzahlung zu kippen, der Fall geht an ein Berufungsgericht.
Anfang September hatte NVidia eine Patenrechtsklage gegen Qualcomm und Samsung eingereicht. Nun erfolgt der Gegenschlag von Samsung: Nachdem die Südkoreaner eine Patentklage gegen Nvidia bei einem Bezirksgericht in Virginia erhoben haben, die NVidia vorwirft, mit der tragbaren Shield-Konsole bis zu acht Samsung-Patente zu verletzen, folgt nun eine weitere vor der ITC.
Der Patentkrieg in der Mobilfunkbranche kühlt sich weiter ab. Google und das Patent-Konsortium Rockstar, hinter dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry stehen, legten ihren Streit vor einem Gericht in Texas bei. Bei der im Oktober 2013 eingereichten Rockstar-Klage ging es um sieben Patente für Such-Technologien.
