Politik & Social Media

Nachdem es der derzeit beliebten App Clubhouse einige Tage gelungen war, die Zensur von Onlinenetzwerken in China zu umgehen, wurde diese nun offenbar von den Behörden gesperrt. Experten hatten schon davor gewarnt, dass Peking den Zugriff bald blockieren könnte: "Das Fenster für offene Clubhouse-Gespräche über Politik auf Chinesisch schliesst sich bereits", sagte der australische Experte für Internetpolitik, Fergus Ryan, noch vor der Sperre.

Russland will weiter gegen Aufrufe im Internet zu nicht genehmigten Protesten vorgehen. Am heutigen Montag trat ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, zum Beispiel Informationen über solche Demonstrationen zu suchen und diese zu blockieren. Das geht aus dem Gesetzestext hervor. Demnach sollen auch Inhalte über Terrorismus und Staatsgeheimnisse nicht mehr aufgerufen werden können.

Die türkische Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien hat im Rahmen eines neuen Social-Media-Gesetzes Werbeverbote für Twitter, Periscope und Pinterest verhängt, so die am heutigen Dienstag im Amtsblatt des Landes veröffentlichten Entscheidungen. Das Gesetz, von dem Kritiker sagen, es werde abweichende Meinungen mundtot machen, verlangt von Social-Media-Unternehmen, lokale Vertreter in der Türkei zu ernennen. Am Montag, schloss sich Facebook anderen Unternehmen an und stimmte zu, einen solchen Vertreter zu ernennen.

Der vor allem bei Rechtsradikalen beliebte US-Mikroblogging-Dienst Parler hat nach seinem Rauswurf Klage gegen den Onlineriesen Amazon eingereicht. Der in Henderson, im US-Bundesstaat Nevada ansässige Dienst fordert vor einem Bundesgericht eine Verfügung, damit Amazon ihn wieder in sein Cloud-Hosting-Angebot aufnimmt. Amazon hatte die umstrittene Plattform in der Nacht zum Sonntag aus seinem Angebot gelöscht. Damit ist Parler so lange offline, bis das Netzwerk einen neuen technischen Anbieter gefunden hat.