Politik & Social Media

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter in Nigeria begrüsst. Mehr Länder sollten Twitter und Facebook verbannen, weil sie keine freie und offene Meinungsäusserung zulassen – alle Stimmen sollten gehört werden, erklärte Trump, dessen Account bei dem Kurznachrichtendienst im Januar gesperrt wurde. Er fügte hinzu: Vielleicht hätte er es auch tun sollen, als er noch Präsident war. Facebook-Chef Mark Zuckerberg habe ihn aber immer wieder angerufen, sei zum Abendessen ins Weisse Haus gekommen und habe ihm gesagt, wie grossartig er sei.

Russland geht weiter mit Geldstrafen gegen ausländische Internetkonzerne vor. Weil unerwünschte Inhalte nicht konsequent gelöscht worden sein sollen, muss etwa der US-Kurznachrichtendienst Twitter nun insgesamt 27,9 Millionen Rubel (rund 311.000 Euro) zahlen. Das meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf ein Moskauer Gericht. Die Strafe für Google belief sich auf 9,5 Millionen Rubel (rund 106.000 Euro), für die chinesische Video-App Tiktok auf vier Millionen Rubel (rund 44.700 Euro).

Nach der vorläufigen Bestätigung der Facebook-Sperre von Donald Trump hat das Weisse Haus die Verantwortung der sozialen Medien für die Verbreitung von Fehlinformationen betont. Die Zukunft des früheren Präsidenten auf Plattformen wie Facebook oder Twitter wollte Sprecherin Jen Psaki aber nicht kommentieren. Es liege nun an dem Unternehmen, den Fall in den kommenden sechs Monaten noch einmal zu prüfen, sagte Psaki.

Ein russisches Gericht hat die chinesische Videoplattform Tiktok zu einer Strafe von umgerechnet 29.000 Euro verurteilt, weil sie Aufrufe von Anhängern des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny an Jugendliche zur Teilnahme an Protesten nicht gelöscht hatte. Das Taganski-Gericht in Moskau teilte auf seinem Telegram-Konto mit, Tiktok habe damit gegen russisches Recht verstossen.