Die russische Justiz hat erneut soziale Netzwerke mit hohen Strafen belegt, weil sie aus Sicht der Richter verbotene Inhalte nicht entfernt haben sollen. Der Messengerdienst Telegram muss 10 Millionen Rubel (umgerechnet 114.000 Euro) zahlen, wie das Gericht in der Hauptstadt Moskau am gestrigen Donnerstag mitteilte.
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter in Nigeria begrüsst. Mehr Länder sollten Twitter und Facebook verbannen, weil sie keine freie und offene Meinungsäusserung zulassen – alle Stimmen sollten gehört werden, erklärte Trump, dessen Account bei dem Kurznachrichtendienst im Januar gesperrt wurde. Er fügte hinzu: Vielleicht hätte er es auch tun sollen, als er noch Präsident war. Facebook-Chef Mark Zuckerberg habe ihn aber immer wieder angerufen, sei zum Abendessen ins Weisse Haus gekommen und habe ihm gesagt, wie grossartig er sei.
Nur wenige Wochen nach dem Start seines eigenen Blogs – als Notlösung nach einer Sperrung in anderen sozialen Netzwerken – verabschiedet sich Ex-US-Präsident Donald Trump wieder von dem Projekt. Der Anfang Mai gestartete Bereich auf Trumps Website ist nicht länger zugänglich. Trumps Mitarbeiter Jason Miller bestätigte die Änderung auf Twitter. Er deutete an, Trump wolle bald an anderer Stelle wieder in sozialen Netzwerken aktiv werden. Genauer äusserte er sich nicht.
Russland geht weiter mit Geldstrafen gegen ausländische Internetkonzerne vor. Weil unerwünschte Inhalte nicht konsequent gelöscht worden sein sollen, muss etwa der US-Kurznachrichtendienst Twitter nun insgesamt 27,9 Millionen Rubel (rund 311.000 Euro) zahlen. Das meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf ein Moskauer Gericht. Die Strafe für Google belief sich auf 9,5 Millionen Rubel (rund 106.000 Euro), für die chinesische Video-App Tiktok auf vier Millionen Rubel (rund 44.700 Euro).
Dem Microblogging-Dienst Twitter droht in Russland vorerst keine Blockade mehr. Das entschied die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor. Sie hatte diesen Schritt angedroht, sollte der US-Konzern nicht bis Mitte Mai verbotene Inhalte wie kinderpornografisches Material entfernen. Das sei bislang zu 91 Prozent geschehen, heisst es in einer Mitteilung von Roskomnadsor. 4100 Beiträge sollte Twitter löschen, die etwa auch Suizidaufrufe an Minderjährige enthielten.
Nach der vorläufigen Bestätigung der Facebook-Sperre von Donald Trump hat das Weisse Haus die Verantwortung der sozialen Medien für die Verbreitung von Fehlinformationen betont. Die Zukunft des früheren Präsidenten auf Plattformen wie Facebook oder Twitter wollte Sprecherin Jen Psaki aber nicht kommentieren. Es liege nun an dem Unternehmen, den Fall in den kommenden sechs Monaten noch einmal zu prüfen, sagte Psaki.
Nach dem Sturm auf das US-Kapitol bleibt der ehemalige US-Präsident Donald Trump weiterhin von Facebook verbannt. Das Oversight Board des Unternehmens hat angekündigt, seine Entscheidung, die eigentlich am 21. April hätte kommen sollen, vorerst um einige Wochen zu verschieben. Ein konkretes Datum wurde nicht genannt. Begründet wird die Verschiebung damit, dass es über 9.000 Kommentare der Öffentlichkeit zu der Thematik gegeben habe. Diese wolle man alle gründlich prüfen, weswegen der Zeitrahmen sich als zu kurz erwiesen habe. Weitere Informationen würden noch folgen.
Ein russisches Gericht hat die chinesische Videoplattform Tiktok zu einer Strafe von umgerechnet 29.000 Euro verurteilt, weil sie Aufrufe von Anhängern des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny an Jugendliche zur Teilnahme an Protesten nicht gelöscht hatte. Das Taganski-Gericht in Moskau teilte auf seinem Telegram-Konto mit, Tiktok habe damit gegen russisches Recht verstossen.
Immer wieder steht Amazon aufgrund seiner Arbeitsbedingungen in der Kritik. Nun reagierte das Unternehmen in den sozialen Medien besonders angriffig darauf – und attackierte unter anderem die US-Senatoren Bernie Sanders und Elizabeth Warren auf Twitter. Firmenchef Jeff Bezos soll das Social-Media-Team selbst dazu beauftragt haben, so zu kommunizieren.
Als Reaktion auf ein umstrittenes Gesetz für Online-Netzwerke hat Twitter die Eröffnung einer Vertretung in der Türkei angekündigt. Es gehe darum, eine offene Kommunikation sicherzustellen und zu gewährleisten, dass Twitter für Menschen überall verfügbar sei, teilte das Unternehmen mit. Das im Juli 2020 verabschiedete Gesetz verpflichtet Anbieter ausländischer Plattformen mit täglich mehr als einer Million türkischer Nutzer unter anderem dazu, Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter zu eröffnen.
