Politik & Social Media

Durch das kürzlich erlassene Verbot populärer oppositioneller Organisationen sowie von investigativen Internetmedien drohen Millionen Russinnen und Russen nun Verwaltungsstrafen für frühere Internetveröffentlichungen, die auf nunmehr verbotene Strukturen verweisen. Experten empfehlen Internetnutzern in Russland daher eine schnelle Säuberung und Bearbeitung diesbezüglicher Postings in ihren sozialen Netzwerken.

Der frühere US-Präsident Donald Trump klagt die Internetriesen Facebook, Google und Twitter. Der nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar von den grossen Onlineplattformen verbannte Ex-Präsident kündigte an, auch gegen die Chefs der Konzerne – Mark Zuckerberg, Sundar Pichai und Jack Dorsey – vor Gericht zu ziehen. Der 75-jährige Republikaner, der sich in seinem Golfclub in Bedminster im Bundesstaat New Jersey äusserte, wirft den Internetunternehmen Zensur vor.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter in Nigeria begrüsst. Mehr Länder sollten Twitter und Facebook verbannen, weil sie keine freie und offene Meinungsäusserung zulassen – alle Stimmen sollten gehört werden, erklärte Trump, dessen Account bei dem Kurznachrichtendienst im Januar gesperrt wurde. Er fügte hinzu: Vielleicht hätte er es auch tun sollen, als er noch Präsident war. Facebook-Chef Mark Zuckerberg habe ihn aber immer wieder angerufen, sei zum Abendessen ins Weisse Haus gekommen und habe ihm gesagt, wie grossartig er sei.

Russland geht weiter mit Geldstrafen gegen ausländische Internetkonzerne vor. Weil unerwünschte Inhalte nicht konsequent gelöscht worden sein sollen, muss etwa der US-Kurznachrichtendienst Twitter nun insgesamt 27,9 Millionen Rubel (rund 311.000 Euro) zahlen. Das meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf ein Moskauer Gericht. Die Strafe für Google belief sich auf 9,5 Millionen Rubel (rund 106.000 Euro), für die chinesische Video-App Tiktok auf vier Millionen Rubel (rund 44.700 Euro).