Der IT-Riese Google und der Messenger-Dienst Telegram sind in Russland erneut zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie verbotene Inhalte nicht gelöscht haben sollen. Google müsse zwei Millionen Rubel (etwa 24.000 Euro) und Telegram vier Millionen Rubel zahlen, meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf ein Moskauer Gericht.
Der ehemalige P.O.T.U.S. (President of the United States) Donald Trump hat Pläne für ein eigenes Online-Netzwerk vorgestellt. Die Plattform "Truth Social" werde im November als Testversion an den Start gehen, "um der Tyrannei von Big Tech die Stirn zu bieten", erklärte Trump. Grosse Online-Netzwerke wie Twitter und Facebook hatten den Ex-Präsidenten Anfang des Jahres von ihren Plattformen verbannt.
Beim Treffen der Innen- und Justizminister in Luxemburg wurde still und heimlich der Auftakt für eine EU-Verordnung gegen sichere Verschlüsselung in sozialen Netzwerken gesetzt. Eine solche Verordnung hatte Kommissarin Ylva Johansson (Innenressort) bereits im Frühjahr angekündigt.
Die deutsche Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert angesichts jüngster Vorwürfe zu Geschäftspraktiken bei Facebook, die sozialen Netzwerke stärker an die Kandare zu nehmen. Die jüngsten Enthüllungen um Facebook würden belegen, wie dringend in Europa eine starke und wirkungsvolle Regulierung sozialer Netzwerke benötigt werde, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Der frühere US-Präsident Donald Trump setzt seinen juristischen Kampf gegen die Sperrung seines Twitter-Kontos fort. Trump beantragte bei einem Gericht in Florida eine einstweilige Verfügung gegen den Kurznachrichtendienst – mit dem Ziel, die Blockade seines Accounts aufzuheben. In dem Gerichtsdokument argumentiert der Republikaner unter anderem, Twitter sei von Mitgliedern des US-Kongresses gezwungen worden, ihn zu zensieren.
US-Senatoren haben Facebook bei einer Anhörung zum Umgang mit jungen Nutzerinnen und Nutzern mit heftiger Kritik überzogen. So verglich der Demokrat Ed Markey die Vorgehensweise des Onlinenetzwerks vor allem beim Fotodienst Instagram mit verantwortungslosem Handeln der Tabakindustrie. Bei der Kritik an Facebook und Instagram zeigten die notorisch gespaltenen Demokraten und Republikaner im Senats-Unterausschuss für Verbraucherschutz seltene Einigkeit.
Das russische Aussenministerium in Moskau droht deutschen Medien, die in Russland tätig sind, mit Konsequenzen. Grund ist die Sperrung von Video-Kanälen des russischen Staatssenders RT durch das US-Unternehmen Youtube. Die deutsche Bundesregierung stellte klar, dass sie nichts mit der Sperrung der Videokanäle zu tun habe und dies eine eigene Entscheidung der Google-Tochter gewesen sei. Die Vorfälle stellen eine weitere Belastungsprobe der ohnehin schon angeschlagenen deutsch-russischen Beziehungen dar.
Trotz des allgemeinen Booms von Social-Media folgen nur wenige Menschen in Deutschland den Accounts von Politikern, wie aus einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervorgeht. Demnach gibt zwar fast ein Drittel (31 Prozent) an, sich über Soziale Netzwerke oder Messenger über politische Themen zu informieren. Aber nur 15 Prozent von ihnen folgen einzelnen Politikerinnen- und Politiker-Accounts oder sind per Messenger direkt mit ihnen vernetzt.
Durch das kürzlich erlassene Verbot populärer oppositioneller Organisationen sowie von investigativen Internetmedien drohen Millionen Russinnen und Russen nun Verwaltungsstrafen für frühere Internetveröffentlichungen, die auf nunmehr verbotene Strukturen verweisen. Experten empfehlen Internetnutzern in Russland daher eine schnelle Säuberung und Bearbeitung diesbezüglicher Postings in ihren sozialen Netzwerken.
Zum mittlerweile dritten Mal binnen eines Jahres ist in Pakistan die Video-App Tiktok blockiert worden. Die Telekommunikationsbehörde PTA in Islamabad teilte heute Mittwoch auf Twitter mit, dass die chinesische App gesperrt wurde, weil „unangemessene Inhalte“ nicht entfernt worden seien. Pakistan hatte die App im Vorjahr erstmals blockiert, nachdem öffentliche Beschwerden wegen angeblicher Vulgarität zu einer gerichtlichen Sperre führten. Nach mutmasslichem diplomatischem Druck der chinesischen Regierung wurde das Verbot später wieder aufgehoben.
