Politik & Social Media

Russland droht dem Kurznachrichtendienst Twitter mit einer kompletten Blockade – nur eine Woche, nachdem das Soziale Netzwerk landesweit verlangsamt wurde. Sollte Twitter auf Forderungen nach Entfernung verbotener Inhalte weiter nicht reagieren, könnte es bereits in einem Monat nicht mehr erreichbar sein, sagte der Vizechef der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Wadim Subbotin.

In Russland haben die Aufsichtsbehörden eine gerichtliche Klage gegen insgesamt fünf internationale Internetplattformen wegen der Verbreitung von Aufrufen zu verbotenen Kundgebungen von Regierungskritikern eingereicht. Unter den Konzernen, die vor den Kadi müssen, befinden sich die US-Internetgiganten Twitter, Google und Facebook. Ihnen wird laut der Nachrichtenagentur Interfax vorgeworfen, die Appelle nicht gelöscht zu haben. Es drohen demnach Strafen in Höhe von vier Millionen Rubel (45.400 Euro).

Die Onlineplattform Youtube will das gesperrte Konto von Ex-US-Präsident Donald Trump erst dann wieder freigeben, wenn die Gefahr der Anstachelung zur Gewalt als gering eingestuft wird. Trumps Youtube-Konto war am 12. Januar gesperrt worden, nachdem bei einem Sturm wütender Anhänger und Anhängerinnen des damaligen Präsidenten auf das Kapitol fünf Menschen ums Leben gekommen waren. Auch Twitter und Facebook sperrten Trumps Konten.

Twitter ist in Russland ins Visier der Kontrollbehörden geraten: Der Kurznachrichtendienst verstosse mutwillig gegen russische Gesetze, erklärte die Telekommunikationsaufsicht Roskomnadsor am heutigen Montag. Der US-Konzern sei in einigen Fällen den Aufforderungen der Behörde nicht nachgekommen, verbotene Inhalte zu löschen. Diese stünden im Zusammenhang mit Suiziden, Drogen und Pornografie.