Apple und Google begraben das Patent-Kriegsbeil bei Smartphones

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Nach einem jahrelangen Streit um Patente bei Smartphones ziehen Apple und Google nun einen Schlussstrich unter die zermürbenden Auseinandersetzungen. Das gaben die beiden US-Konzerne in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. Apple und Google baten ein Berufungsgericht in Washington um die Einstellung der anhängigen Verfahren.

Brasilien beschliesst Gesetz gegen Internetspionage

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Das brasilianische Parlament hat endgültig ein neues Gesetz für eine Verbesserung der Privatsphäre im Internet beschlossen. Nachdem das Abgeordnetenhaus bereits Ende März für die Vorlage gestimmt hatte, wurde diese nun auch vom Senat angenommen. Mit dem neuen Gesetz soll gewährleistet werden, dass die Daten von Internetnutzern vor Spionage und Missbrauch geschützt werden.

Sony und Co. verklagen Internetradio Pandora

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Die Musikindustrie kämpft an neuer Front darum, dass Online-Streamingdienste Tantiemen für Songs aus der Zeit vor 1972 zahlen müssen. Diese sind in den USA zwar nicht durch Bundesrecht geschützt, berichtet die New York Times. Doch haben die Majors Sony, Universal und Warner Music sowie einige kleiner Labels beim Höchstgericht des US-Staates New York Klage gegen das Internetradio Pandora eingereicht.

Schweizer TV-Verschlüsseler klagt Apple

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Die Schweizer Firma Kudelski will den US-Konzern Apple wegen Patentverletzungen vor Gericht bringen. Der Spezialist für TV-Verschlüsselungssysteme wirft dem iPhone- und iPad-Hersteller vor, fünf US-Patente seiner Konzerntöchter Nagravision und Open TV verletzt zu haben. Die Klage wurde bei einem kalifornischen Bezirksgericht eingereicht, wie Kudelski mitteilt.

Korruption: HP zu Strafzahlung von 108 Millionen Dollar verdonnert

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Der US-amerikanische IT-Riese Hewlett-Packard (HP) mit Hauptsitz im kalifornischen Palo Alto muss für mehrere Korruptionsfälle im Ausland tief in die Tasche greifen. Das Unternehmen muss im Rahmen eines Vergleichs mit der US-Börsenaufsicht SEC und dem US-Justizministerium rund 108 Millionen Dollar (95.66 Mio. CHF) auf den Tisch blättern.

Youtube ruft türkisches Verfassungsgericht an

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Das in der Türkei gesperrte Videoportal Youtube ruft nun das Verfassungsgericht zu Hilfe. Das Unternehmen habe das Gericht in Ankara am Montag angerufen, um eine Freigabe der Nutzung in der Türkei zu erreichen, berichtete der Sender CNN Türk. Die Verfassungsrichter hatten zuvor schon ein Ende der Twitter-Sperre verfügt, weil diese das Recht auf freie Meinungsäusserung verletzte.

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