Recht

Die US-amerikanische iPhone-Erfinderin Apple aus dem kalifornischen Cupertino will demnächt mit seinem Bezahldienst Apple Pay in der Schweiz reüssieren. Weil Apple aber andere Anbieter von Bezahllösungen aussperrt, hat die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) Klage bei der schweizerischen Wettbewerbskommission (Weko) eingereicht.

Zwischen der Musikindustrie und Googles Videoplattform Youtube spitzt sich der Konflikt immer mehr zu. Nun haben sich mehr als 1.000 MusikerInnen, darunter Stars wie Coldplay, Lady Gaga und Ed Sheeran, bei der EU-Kommission beschwert, dass Dienste wie Youtube mit ihren breiten Gratisangeboten auf unfaire Weise Musik entwerteten.

Aus China drängen immer mehr Smartphone-Hersteller auf den internationalen Markt, von Huawei bis zu Lenovo – alle wollen sie mittelfristig auch ausserhalb ihres Herkunftslands Apple, Samsung und Co. den Rang ablaufen. Über diesen Expansionsplänen schwebt bisher aber auch ein Damoklesschwert, und dieses nennt sich "Patente". Viele chinesische Hersteller befürchten, dass sie von den bisherigen Marktdominatoren mit Patentklagen eingedeckt werden können. Also machen sie nun das, was in dieser Logik unausweichlich scheint: Sie decken sich mit Patenten ein.

Patentrechtliche Probleme für den IT-Riesen Apple aus dem kalifornischen Cuptertino: Die chinesischen Behörden dem iPhone-Hersteller vor, bestimmte Patente eines chinesischen Unternehmens verletzt zu haben. Konkret handelt es sich um das iPhone 6 und und das iPhone 6 Plus, die laut des "Intellectual Property Bureau" in Beijing beanstandet werden. Apple hat den Verkauf der Geräte in der Stadt Beijing erst einmal gestoppt.