Die Gutschein-Plattform Groupon muss mit einer Untersuchung durch die britische Aufsichtsbehörde Office of Fair Trading (OFT) rechnen: Alleine dieses Jahr soll das Unternehmen fast 50 Vorschriften gebrochen haben.
Die US-amerikanischen Hightechriesen Microsoft und Motorola haben Mitte Dezember einen Termin beim Landgericht (LG) München I, um ihre Patentstreitigkeiten auszutragen. Den Angaben des Gerichts zufolge werden am 15. Dezember drei Verfahren eröffnet. Die Redmonder Windows-Erfinderin beschuldigt Smartphone-Hersteller Motorola, mehrere Patente verletzt zu haben.
Eine von der US-Firma Trust-e durchgeführte Analyse von Datenschutzrichtlinien auf Internetseiten hat ergeben, dass mittlerweile ein Grossteil der US-Web-Angebote die Bestimmungen im Netz zur Verfügung stellen. Allerdings sind die Texte aufgrund ihrer Länge und Komplexität für den Durchschnittsuser kaum zu bewältigen.
Die US-amerikanische iPhone- und iPad-Erfinderin Apple hat im Rechtsstreit mit Samsung eine neue Klage beim Landgericht Düsseldorf eingereicht und eine einstweilige Verfügung für die modifizierte Version von Samsungs iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 beantragt. Das erste Modell des Geräts durfte in Deutschland wegen Patentrechtsverletzungen nicht verkauft werden.
Die Funktionalität von Software sowie die Programmiersprache, in der sie geschrieben wurde, sind nicht urheberrechtlich schützbar. Diese Auffassung vertritt der Generalanwalt des Gerichtshofs der Europäischen Union, Yves Bot, in seinem Schlussantrag bei einem Verfahren, das der Softwarehersteller SAS angestrebt hat. Die Rechtssprechung des EuGH folgt meist den Schlussanträgen des Generalanwalts.
Die Abteilung "Immigration and Customs Enforcement" (ICE) hat in Zusammenarbeit mit dem US-Heimatschutzministerium insgesamt über 130 Domains beschlagnahmt. Die rekordverdächtige Anzahl wurde vorgenommen, um kommerzielle Interessen von US-Firmen zu schützen, berichtet Torrentfreak.
Der Bundesrat hat beschlossen, für Multifunktionsdrucker, Flachbildschirme, Set-Top-Boxen, Telekommunikationskabel und bestimmte Kopfhörer ab 1. Januar 2012 Zollfreiheit zu gewähren. Mit dieser Anpassung trägt er den internationalen Verpflichtungen der Schweiz im Rahmen der WTO Rechnung.
Monate nach der großen Razzia gegen das Streaming-Portal kino.to soll nun die letzte für den Betrieb der Seite verantwortlich gemachte Person gefasst worden sein. Wie die Generalstaatsanwaltschaft von Dresden nun bestätigt, soll der Beschuldigte am Sonntagmorgen im deutschen Niedersachsen verhaftet worden
Nuevas Tecnologías y Energías, ein kleines Unternehmen aus Spanien, hat gegen Apple einen Sieg vor Gericht errungen. Ein Gericht in Valencia hat entschieden, dass das Tablet des spanischen Herstellers keine Apple-Rechte verletzt. Nun verklagt die Firma im Gegenzug Apple, berichtet europapress.es.
Ein von deutschen Schulbuchverlagen geplantes Projekt hat auf Twitter und diversen Blogs hitzige Debatten ausgelöst. Der "Schultrojaner" sieht laut Vertrag vor, in einem Prozent der öffentlichen Schulen Rechner auf Plagiate abzusuchen und soll ab kommendem Frühjahr zum Einsatz kommen.
