Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe mit seinen Android-Smartphones ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt.
Die schweizerische Wettbewerbskommission (Weko) stellt die Untersuchung gegen die Mobilfunkbetreiber Swisscom, Sunrise und Orange betreffend überhöhte Terminierungsgebühren ein. Die Voraussetzungen für eine Fortsetzung der Untersuchung seien nach dem Urteil des Bundesgerichts vom 11. April 2011 nicht mehr gegeben, teilt die Weko via Aussendung mit.
Den aus der Domain-Namen-Registrierung erzielten Überschuss muss Switch nicht an das schweizerische Bundesamtfür Kommunikation (Bakom) überweisen, wie von diesem gefordert. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht. Switch, die Registrierungsstelle für .ch- und .li-Domains, setzt sich dafür ein, dass die Halter vom Überschuss aus der Domain-Namen-Registrierung profitieren können.
Der US-Kongress bereitet ein Gesetz vor, der derzeit für großen Aufruhr sorgt. Die Gesetzesentwürfe "Stop Online Piracy Act" (SOPA) und "Protect IP Act" (PIPA) soll große Medienkonzerne wie Universal dazu befähigen, die Verbreitung von Inhalten aufgrund von Urheberrechtsverletzungen zu unterbinden.
Die chinesische Regierung hat eine Verschärfung der Kontrolle von sozialen Netzwerken angekündigt. Innerhalb von drei Monaten müssen sich alle Kunden von Services, die in Peking beheimatet sind, mit ihrem richtigen Namen registrieren lassen. In diese Kategorie fällt auch Weibo, das etwa 250 Millionen Nutzer hat.
Das Oberste Gericht Englands hat dem erneuten Berufungsantrag des Mitbegründers des Enthüllungsportals Wikileaks, Julian Assange, stattgegeben. Eine zweitägige Anhörung sei für den 1. Februar 2012 angesetzt worden, erklärte das Gericht.
Sie gehören zu den unangenehmsten Begleiterscheinungen des aktuellen Patentregimes: Hinter sogenannten "Patent-Trollen" verstecken sich Firmen, deren gesamtes Dasein allein darauf ausgerichtet ist, Patente zu sammeln, um in Folge große Unternehmen mit Klagen zu überziehen und sie zu guter Letzt in kostspielige Vergleiche zu drängen.
Das Datenschutzgesetz schützt spürbar die Persönlichkeit und die Grundrechte der betroffenen Personen. Die Evaluation des geltenden Rechts deutet jedoch darauf hin, dass sich die Bedrohungen für den Datenschutz aufgrund der fortschreitenden technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen seit einigen Jahren akzentuieren. Der Bundesrat hat daher das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) jetzt dazu beauftragt, gesetzgeberische Massnahmen zur Stärkung des Datenschutzes zu prüfen.
Die deutsche IT-Branche und die Verwertungsgesellschaft GEMA haben sich auf eine Vergütung für Musikangebote im Internet geeinigt. Online-Musikportale müssen demnach künftig zwischen sechs und neun Cent je Musikstück an den Rechteverwerter abführen, teilte der IT-Branchenverband Bitkom am Donnerstag mit. Die GEMA vertritt die Rechte von rund 65.000 Musikschaffenden in Deutschland und treibt für sie die Tantiemen ein.
Vergangene Woche hat die Polizei in Deutschland die Wohnungen von sieben Privatpersonen wegen angeblicher Film-Piraterie durchsucht. In Ungarn und der Schweiz wurden Rechenzentren durchsucht. Das berichtet heise unter Berufung auf Angaben der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU), die schon 2009 einen entsprechenden Strafantrag gestellt hatte.
