Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe mit seinen Android-Smartphones ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt.

Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen. Welche Modelle hier konkret betroffen sind, wurde bisher nicht öffentlich bekanntgegeben

Im Juli hatte ein Richter in einer Vorentscheidung geurteilt, dass HTC zwei Apple-Patente verletzt habe. Das wurde im endgültigen ITC-Beschluss nun nicht mehr aufrechterhalten. Anfangs hatte Apple sogar zehn angebliche Patentverletzungen durch HTC ausgemacht. Die meisten Vorwürfe wurden jedoch schon bald fallengelassen. In dem Streit geht es konkret um ein Patent, das beschreibt wie Daten (etwa Telefonnummern) in unstrukturierten Dokumenten aufgearbeitet werden, damit die Nutzer damit interagieren können.

Angesichts des relativ langen Zeitraums bis zum Beginn des Importverbots gibt man sich bei HTC über die aktuelle Entscheidung gelassen. In einem kurzen Statement heißt es, dass man die eigene Software bis zu diesem Zeitpunkt anpassen wird, es handle sich hierbei lediglich um ein kleines User-Interface-Detail.



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