Die US-amerikanischen Hightechriesen Microsoft und Motorola haben Mitte Dezember einen Termin beim Landgericht (LG) München I, um ihre Patentstreitigkeiten auszutragen. Den Angaben des Gerichts zufolge werden am 15. Dezember drei Verfahren eröffnet. Die Redmonder Windows-Erfinderin beschuldigt Smartphone-Hersteller Motorola, mehrere Patente verletzt zu haben.
Konkret geht es dabei um drei technische Patente über mehrsprachige Computerprogramme und den Austausch von Nachrichten zwischen Mobilfunk-Geräten.
Derzeit steht Deutschland immer wieder im Zentrum der weltweit ausgetragenen Patentauseinandersetzungen zwischen Smartphone- und Tablet-Herstellern. Grun d dafür ist, dass das deutsche Patentrecht einen weit über die Grenzen hinausreichenden guten Ruf geniesst. So tragen auch Apple und Samsung gegenwärtig ein juristisches Gefecht im Land der Teutonen aus. Im aktuellen Prozess in Düsseldorf geht es unter anderem um Geschmacksmusterrechte wie etwa Gerätedesign.
