USA

In den Vereinigten Staaten hat der Oberste Gerichtshof mit Verweis auf Sicherheitsbedenken am Freitag das Gesetz bestätigt, dem zufolge sich der chinesische Tiktok-Betreiberkonzern Bytedance von der Kurzvideo-Plattform trennen muss. Es verletze nicht gegen die in der Verfassung verankerte Redefreiheit, urteilten die Richter in einem Eilverfahren. Die vom Gesetz vorgesehene Frist von 270 Tagen für den Verkauf läuft am Sonntag ab. Damit muss theoretisch an diesem Tag Tiktok aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu Infrastruktur verlieren.

In Peking wird offenbar ein Verkauf des vom Aus bedrohten US-Geschäfts von Tiktok an Tech-Milliardär Elon Musk geprüft. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg habe die chinesische Regierung die Option diskutiert, dass Musks Online-Plattform X die Kontrolle über Tiktok US übernehmen und die Dienste zusammen betreiben könnte. Bloomberg beruft sich dabei auf Insiderkreise.

In den Vereinigten Staaten verhandelt ab heute der Oberste Gerichtshof über eine Klage der Kurzvideo-Plattform gegen ein entsprechendes Gesetz, dass die chinesische Tiktok-Mutter Bytedance dazu verpflichtet, ihr US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 zu verkaufen. Ansonsten werde die vor allem bei Jugendlichen beliebte App Tiktok in den USA landesweit gesperrt. Davon wären 170 Millionen Nutzer betroffen, die Hälfte der US-Bevölkerung.

Laut einem Schreiben des US-Finanzministeriums an die Mitglieder des US-Kongresses sind anfangs Dezember chinesische Hacker in das Computersystem der Behörde eingedrungen und haben Datensätze gestohlen. Beim Angriff sollen mehrere Arbeitsplätze des Ministeriums infiltriert worden sein. Peking hat die Vorwürfe zurückgewiesen und dementiert, wonach ein von China unterstützter Akteur für den Cyberangriff verantwortlich sei.