Recht
Ecuador will bald über Assanges Asylgesuch entscheiden
Verfasst von APA/ictk am Di, 14. August 2012 - 09:02Siemens-Tochter Osram einigt sich im Patentstreit mit Samsung
Di, 14. August 2012 - 00:08File-Sharing: Provider muss IP-Adresse mitteilen
Verfasst von ictk/afp am Sa, 11. August 2012 - 07:10Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) nimmt bei illegalen Downloads die Provider in die Pflicht. Laut einem am Freitag veröffentlichten Urteil müssen Internetprovider den Rechteinhabern von Musikstücken die sogenannte IP-Adresse von Nutzern mitteilen, die diese Stücke zum illegalen Download in Online-Tauschbörsen gestellt haben.
Apple und Google bieten für Kodak-Patente
Verfasst von APA/ictk am Di, 07. August 2012 - 10:18Bei der für Kodak überlebenswichtigen Patentauktion sind Apple und Google laut einem Zeitungsbericht nur mit niedrigen Geboten ins Rennen gegangen. Die ersten Vorschläge lägen bei 150 bis 250 Millionen Dollar (121,2 bis 202 Millionen Euro), schrieb das "Wall Street Journal" am Dienstag unter Berufung auf informierte Personen.
Apple und Samsung bekräftigen Ideenklauvorwürfe
Verfasst von APA/ictk am Mi, 01. August 2012 - 10:02Apple und Samsung haben in dem mit Spannung erwarteten Patentprozess in Kalifornien ihre gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe bekräftigt. Der südkoreanische Konkurrent habe die bewusste Entscheidung getroffen, iPhone und iPad zu kopieren, sagte Apple-Anwalt Harold McElhinny in seiner Eröffnungs-Erklärung vor den Geschworenen am Dienstag laut US-Medienberichten. Als Beleg demonstrierte er Fotos von Samsung-Geräten vor und nach der Vorstellung des iPhone.
Facebook-Prozess: Irland verweigert Gespräche
Verfasst von Peter Oslak/pte am Di, 31. Juli 2012 - 08:53Die irische Datenschutzbehörde hat dem Wiener Studenten Max Schrems, der Facebook vor einem Jahr wegen angeblicher Datenschutzverletzungen verklagt hat, per SMS mitgeteilt, dass man nicht mehr mit ihm sprechen will. Der angehende Jurist prüft jetzt, wie man das Verfahren weiter finanzieren könnte. Der Prozess wird auf unbestimmt Zeit auf Eis gelegt.
Smartphones von Motorola verletzen Microsoft-Patent
Verfasst von ictk am Fr, 27. Juli 2012 - 15:17Der Streit um Mobilfunk-Patente ist um ein Kapitel reicher. Am Freitag bestätigte das Landgericht Mannheim, dass Android-Smartphones von Motorola ein Patent von Microsoft verletzen. Bei der Auseinandersetzung geht es um das Dateisystem FAT. Bislang weigert sich Motorola dafür eine Lizenzgebühr zu berappen.
NTP legt Klagewelle bei
Verfasst von APA/ictk am Di, 24. Juli 2012 - 11:56Die kleine Patentfirma NTP hat Apple, Google, Samsung und zehn weitere IT-Schwergewichte mit Klagen in Lizenzvereinbarungen gedrängt. Finanzielle Details wurden bei der Ankündigung am späten Montag nicht genannt. Der Deal dürfte aber ein beachtliches Volumen haben. NTP hatte vor einigen Jahren bereits über 600 Mio. Dollar (496 Mio. Euro) beim BlackBerry-Hersteller RIM herausschlagen können.