Viele Unternehmen landen mit ihren Patenstreitigkeiten vor Gericht. Dass es auch anders gehen kann, zeigen Motorola Mobility und Tivo. Googles Motorola Mobility gab kürzlich bekannt, dass man sich aussergerichtlich mit Tivo, einem US-Hersteller von Set-Top-Boxen, einigen konnte.
Der Oberste Gerichtshof der Niederlande ist zu dem Urteil gekommen, dass Samsungs Galaxy Tab 10.0 das Geschmacksmuster seines Konkurrenten Apple nicht verletzt. Wie der Gerichtshof meldete, wiesen die Richter die Ansprüche Apples ab.
Auf den Anwalt John McAleese ist man bei Apple nicht gut zu sprechen. Bis vor Kurzem noch hatte er den IT-Riesen mit der Kanzlei Morgan, Lewis & Bockius in juristischen Streitigkeiten vertreten. Doch damit ist Schluss, seit herauskam, dass er und seine Frau Jennifer McAleese beim Start-up Flatworld involviert sind, das gegen Apple ein Verfahren wegen Patentrechtsverletzung eingeleitet hat.
Im Prozess um Preisabsprachen bei Apple in Bezug auf E-Books gerät der iPhone-Entwickler immer weiter unter Druck. Auch nachdem Richterin Denise Cote bekannt gab, dass eindeutige Beweise gegen Apple vorlägen, will man beim Mac-Erfinder nicht einlenken.
In dem Dauer-Patentstreit von Google und Microsoft hat der Internet-Konzern eine Schlappe in den USA einstecken müssen. Dabei zeigte sich auch wieder einmal, dass US-Importverbote schwer zu erreichen sind.
Die italienische Polizei hat vier Netzaktivisten der Anonymous-Bewegung verhaftet. Durchsuchungen wurden in Rom, Venedig, Bologna und Turin durchgeführt, berichtete die Polizei am Freitag. Die Angeklagten wurden unter Hausarrest gestellt. Sie werden für Attacken auf die Webseiten des Vatikans, der italienischen Regierung, der Carabinieri und mehrerer Unternehmen in Italien verantwortlich gemacht.
Der Konzern Yahoo muss nach eigenen Angaben doch keine Milliardenstrafe wegen Vertragsbruchs in Mexiko zahlen. Ein entsprechendes Urteil sei in zweiter Instanz aufgehoben worden, teilte Yahoo am Donnerstag mit. Weitere Einzelheiten zum Urteil lagen zunächst nicht vor.
Das Einbinden fremder Internet-Videos auf der eigenen Homepage verstößt nicht gegen deutsches, möglicherweise aber gegen europäisches Recht. Mit einem am Donnerstag verkündeten Urteil legte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe den Urheberstreit um das sogenannte Framing daher dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vor.
Der deutsche Bundesrat hat am Freitag eine umstrittene Änderung des Telekommunikationsgesetzes verabschiedet. Die Neuregelung der sogenannten Bestandsdatenauskunft verpflichtet die Anbieter von Internetanschlüssen, verschiedene Nutzerdaten zu speichern und auf Anfrage an Ermittlungsbehörden zu übermitteln.
Die Schöpfer von Nyan Cat und Keyboard Cat haben Warner Brothers und den Spieleentwickler 5th Cell verklagt. Die Internet-Memes sollen ohne Autorisierung für die Spiele-Serie Scribblenauts verwendet worden sein, berichtet Ars Technica.
