EU-Justizkommissarin setzt weiter auf freiwillige Selbstkontrolle von Online-Netzwerken
Verfasst von redaktion am Mo, 29. Januar 2018 - 05:58Gegen Hass und Hetze im Internet werden vorerst keine gesetzlichen Regelungen auf EU-Ebene erlassen. Von den Mitgliedstaaten gebe es keine dementsprechenden Forderungen, sagte die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourova nach einem Ministertreffen in Sofia. Sie werde deswegen weiter auf die freiwillige Selbstverpflichtung von Online-Netzwerken setzen. Diese sieht vor, dass Hassbotschaften schnellstmöglich gelöscht werden.