Der grösste deutsche Chip-Hersteller Infineon und der Insolvenzverwalter von Qimonda haben sich in dem seit Ende 2010 am Landgericht München I anhängigen Rechtsstreit auf eine Vergleichszahlung geeinigt. Die Vereinbarung sieht einen Betrag in Höhe von 753,5 Millionen Euro vor und setzt sich gemäss Mitteilung aus einer nominellen Vergleichssumme von 800 Millionen Euro abzüglich von Anrechnungsbeträgen aus früheren Verträgen mit dem Insolvenzverwalter zusammen. Ursprünglich hatte dieser rund 3,4 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen gefordert.
Mit der Vereinbarung seien alle Rechtsstreitigkeiten und Ansprüche des Insolvenzverwalters gegen Infineon erledigt, hiess es in der Mitteilung weiter. Infineon werde die für den Rechtsstreit gebildeten Rückstellungen in Anspruch nehmen. Der darüberhinausgehende Betrag werde das Ergebnis und den Cashflow aus nicht fortgeführten Aktivitäten belasten. Die Zahlung werde aus vorhandenen Barmitteln erfolgen.
Insgesamt hat Infineon dann einen Betrag von rund 1 Milliarde Euro an die Insolvenzmasse der Qimonda gezahlt. Bereits im Jahr 2014 war es gelungen, in einem Teilvergleich die übrigen Streitigkeiten zwischen Infineon und dem Insolvenzverwalter vergleichsweise zu lösen und sämtliche Patente der Qimonda an die Infineon Technologies zu verkaufen. Infineon hatte damals bereits einen Betrag von insgesamt 260 Millionen Euro gezahlt.
Der Gläubigerausschuss der Qimonda sowie Vorstand und Aufsichtsrat der Infineon Technologies haben dem Vergleich bereits zugestimmt. Er werde kurzfristig umgesetzt, was dann auch einen Abschluss des Insolvenzverfahrens und eine substantielle Quote für die Gläubiger ermöglichen werde.
Zur Erinnerung: Die Qimonda war im Jahr 2006 aus der Infineon Technologies hervorgegangen, nachdem diese ihre damalige Speicherchipsparte in die Qimonda überführt hatte. Sie beschäftigte in Spitzenzeiten rund 13.500 Mitarbeiter weltweit und gehörte zu den umsatzstärksten Speicherchip-Herstellern der Welt. Im August 2006 folgte der Börsengang an der New York Stock Exchange. Im Januar 2009 musste die Qimonda Insolvenzantrag stellen, nachdem sie in den Vorjahren nicht profitabel am Markt bestehen konnte und auch nicht in der Lage war, staatliche Finanzierung zu erhalten. In der im Jahr 2010 vor dem Landgericht München I erhobenen Klage hatte der Insolvenzverwalter geltend gemacht, dass das von Infineon ausgegliederte und eingebrachte Speichergeschäft nicht werthaltig gewesen sei. Der Insolvenzverwalter hatte auf Erstattung der Differenz zu den Ausgabebeträgen der an Infineon im Zuge der Ausgliederung von Qimonda ausgegebenen Aktien geklagt (sogenannte "Unterbilanz- und Differenzhaftungsklage").
