Vor dem Hintergrund einer drohenden Webseiten-Sperre machen türkische Behörden weiter Druck auf die Deutsche Welle und andere ausländische Medien. Die Rundfunkbehörde des Landes (RTÜK) veröffentlichte auf ihrer Webseite ein Schreiben, in dem der deutsche Auslandssender Deutsche Welle aufgefordert wird, eine Lizenz für auf ihrer Internetseite veröffentlichte On-Demand-Inhalte zu beantragen. Der Sender habe dafür 72 Stunden Zeit. Sollte die Lizenz innerhalb der Frist nicht beantragt werden, werde bei Gericht die Sperre angefordert.
Die Aufforderung zur Lizenzbeantragung beruht auf einer 2019 in Kraft getretenen Regelung. Die Regierung hat demnach weitreichende Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Regierungsnahe Vertreter haben in dem zuständigen RTÜK-Gremium die Mehrheit.
Die Behörde hat die Entscheidung bei einem Treffen am 9. Februar getroffen. Seither droht der Deutschen Welle die Sperre ihres Online-Programms in der Türkei. Die Frist zur Beantragung einer Webseitenlizenz beginnt allerdings erst mit der jetzigen Veröffentlichung der Entscheidung. Betroffen sind auch die türkischen Ableger des US-Auslandssenders Voice of America und des europäischen Senders Euronews.
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