Internet & Medien

Deutsche Richter haben in einem Eilverfahren vorläufig die Verbreitung des deutschsprachigen Programms des russischen Staatsmediums RT (Russia Today) untersagt. Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin darf das Programm RT DE vorerst nicht weiter veranstaltet und verbreitet werden, teilte das Gericht heute mit. Die Richter wiesen einen Eilantrag der RT DE Productions GmbH zurück, zur eigentlichen Klage ist noch nicht entschieden worden.

Deutsche Medienregulierer setzen ein Zwangsgeld von 25.000 Euro gegen das deutschsprachige Live-Programm des russischen Staatsmediums RT (Russland Today) fest. Das Programm hätte bis vergangenen Freitag laut einer vorangestellten Androhung eingestellt werden müssen. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg teilte am Samstag der Deutschen Presse-Agentur mit: Da der Livestream von RT DE auch am Samstag noch auf verschiedenen Webseiten verfügbar sei, werde man das Zwangsgeld festsetzen. Es müsse bis zum 16. März bezahlt werden.

Vor dem Hintergrund einer drohenden Webseiten-Sperre machen türkische Behörden weiter Druck auf die Deutsche Welle und andere ausländische Medien. Die Rundfunkbehörde des Landes (RTÜK) veröffentlichte auf ihrer Webseite ein Schreiben, in dem der deutsche Auslandssender Deutsche Welle aufgefordert wird, eine Lizenz für auf ihrer Internetseite veröffentlichte On-Demand-Inhalte zu beantragen. Der Sender habe dafür 72 Stunden Zeit. Sollte die Lizenz innerhalb der Frist nicht beantragt werden, werde bei Gericht die Sperre angefordert.

Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) kuratiert künftig die Inhalte des Nachrichtenbereichs Facebook News in Deutschland. Ab April übernehme ein Team an Redakteurinnen und Redakteuren der Agentur, schrieb Meta-Manager Jesper Doub am in einem Blogeintrag. Auch die Nachrichtenagentur teilte das mit. Vertragspartner ist die dpa-Tochter dpa-Infocom GmbH.