Apple-Logo (Bild: N.Lange/CC BY-SA 3.0)

Die iPhone-Erfinderin Apple mit Zentrale im kalifornischen Cupertino steht im Verdacht, gegen die von der EU neu eingeführten Regeln für grosse Online-Plattformen verstossen zu haben. Deshalb leitet die Europäische Kommission nun eine Untersuchung gegen Apple ein. Demnach soll genau untersucht werden, ob der Konzern der Verpflichtung nachkomme, Nutzer gebührenfrei auch auf Angebote von Entwicklern ausserhalb des hauseigenen App Stores zu leiten.

Wie die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager betont, seien die Entwicklergemeinschaft und die Verbraucher sehr daran interessiert, Alternativen zum App Store anzubieten. "Wir werden die Angelegenheit untersuchen, um sicherzustellen, dass Apple diese Bemühungen nicht untergräbt," so Vestager.

Hintergrund dazu ist, dass sich seit Anfang März die Unternehmen an das Gesetz über digitale Märkte (DMA) halten müssen. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, dass manche grosse Plattformbetreiber so mächtig geworden sind, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper (Torwächter) aufbrechen. Unter diesen Schwergewichten befinden sich Apple, Amazon, Microsoft, Alphabet und Meta.

Darüber hinaus zweifet die EU-Kommission daran, dass Apples sogenannte Kerntechnologiegebühr verhältnismässig sei. Der Konzern führte im März mit neuen Geschäftsbedingungen unter anderem diese jährliche Gebühr ein. Sie beträgt 50 Cent für jede Erstinstallation einer App nach Überschreiten der Schwelle von einer Million Downloads in einem Zwölfmonatszeitraum. Zugleich können Entwickler auch in dem bisherigen Modell bleiben, bei dem sie ihre Anwendungen weiterhin nur über den App Store von Apple vertreiben. Dann zahlen sie wie bisher eine Abgabe von 15 oder 30 Prozent von digitalen Erlösen innerhalb der App.

Den Vorwürfen der Kommission hebt das Apple-Management entgegen, dass man in den vergangenen Monaten eine Reihe von Änderungen vorgenommen habe, um dem DMA zu entsprechen. "Wir sind zuversichtlich, dass unser Plan dem Gesetz entspricht," tönt es seitens der iPhone-Erfinderin. Man schätze, dass mehr als 99 Prozent der Entwickler mit den neuen Geschäftsbedingungen gleich viel oder weniger Gebühren an Apple zahlen werden. Alle Entwickler, die in der EU im App-Store tätig seien, könnten die von Apple eingeführten Funktionen nutzen, darunter die Möglichkeit, App-Nutzer zum Abschluss von Käufen "zu sehr wettbewerbsfähigen Bedingungen" ins Internet weiterzuleiten. "Auch weiterhin werden wir der Europäischen Kommission zuhören und mit ihr zusammenarbeiten," so Apple.

Kommt die Kommission zum definitiven Schluss, dass Apple gegen den DMA verstösst, drohen den Kaliforniern Strafen von bis zu 10 Prozent des jährlichen Umsatzes, und bis zu 20 Prozent im Falle wiederholter Verletzungen. Als letzte Option stehe auch eine Zerschlagung der Konzerns zur Disposition, heisst es. Die Entscheidung über mögliche Strafen könnte letztlich von den Gerichten getroffen werden.



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