Nach dem Abschluss einer Voruntersuchung ist die EU-Kommission zum Ergebnis gekommen, ein formelles Verfahren gegen den Online-Marktplatz Aliexpress einzuleiten. Dabei soll geprüft werden, ob die chinesische Plattform mit illegalen und pornografischen Inhalten gegen EU-Regeln verstösst, wie einer Mitteilung der Brüsseler Behörde zu entnehmen ist.
Der zur Alibaba Group gehörenden Online-Einzelhandelsplattform wird unter anderem vorgeworfen, nicht genug gegen illegale Inhalte zu unternehmen. Es fänden sich bestimmte Produkte auf der Plattform, die die Gesundheit der Verbraucher gefährdeten, so zum Beispiel gefälschte Medikamente. Ausserdem werde nicht allen Nutzern die Möglichkeit gegeben, illegale Inhalte zu melden, so die EU-Kommission. Desweiteren gehe Aliexpress nicht stark genug gegen Influencer vor, also Internet-Bekanntheiten, die illegale oder schädliche Produkte über ein Partnerprogramm bewerben.
Ähnliche Verfahren hatte die EU bereits schon gegen X (früher Twitter) und Tiktok eröffnet. Grosse Online-Plattformen werden von einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen. Und seit Inkrafttreten des Gesetzes hat die Brüsseler Behörde einigen grossen Online-Plattformen einen Fragenkatalog geschickt, darunter Facebooks Mutterkonzern Meta oder Snapchat. Sie sollten etwa Angaben dazu liefern, wie sie die psychische Gesundheit von Jugendlichen schützen.
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