Uber: Hohe Strafe in den Niederlanden (Bild: Uber)

Der US-amerikanische Online-Fahrdienstvermittler Uber ist von der niederländischen Datenschutzbehörde zu einer Strafzahlung von 290 Millionen Euro worden, weil er Daten von europäischen Fahrern bei der Übermittlung in seine Zentrale in San Francisco unzureichend geschützt haben soll. Zu den auf Servern in den USA gespeicherten Daten gehörten nach Angaben der Datenschutzbehörde in Den Haag Identitätsnachweise und Zahlungsdetails, manchmal aber auch strafrechtliche und medizinische Daten der Fahrer. Uber habe den rund zwei Jahre andauernden Verstoss inzwischen abgestellt.

Uber kündigte umgehend Berufung gegen das Urteil an, denn "diese fehlerhafte Entscheidung und die ausserordentliche Geldstrafe sind völlig ungerechtfertigt", so eine Uber-Sprecherin. Der grenzüberschreitende Datentransfer von Uber sei während einer dreijährigen Periode grosser Unsicherheit zwischen der EU und den USA konform mit den Datenschutzregeln gewesen. "Wir werden Berufung einlegen und sind zuversichtlich, dass sich der gesunde Menschenverstand durchsetzen wird,"so die Sprecherin.

Die Datenschutzbehörde hatte nach einer Beschwerde von mehr als 170 französischen Fahrern eine Untersuchung gegen Uber eingeleitet. Diese Beschwerde landete zunächst bei der französischen Datenschutzbehörde. Weil sich jedoch der europäische Hauptsitz von Uber in den Niederlanden befindet, befasste sich die dortige Datenschutzbehörde mit dem Fall.

Beanstandet wurde in der Folge die Datenübermittlung von Uber zwischen August 2021 und November 2023. Dabei handelte es sich um einen Zeitraum, in dem das Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA wegen europäischer Gerichtsentscheide ausser Kraft gesetzt war.