Streaming, Games, Chats, Jobsuche und – insbesondere in Zeiten der Coronavirus-Pandemie – Homeoffice und Videokonferenzen. Längst bietet das Internet Möglichkeiten, die über den reinen Informationstransfer weit hinaus gehen. Aus dem Alltag ist diese Vernetzung kaum noch wegzudenken. Eine Realität, die aller "Neuland"-Momente zum Trotz, auch die deutsche Regierung erkannt hat. Schon seit 2018 diskutiert die Koalition aus CDU/CSU und SPD über ein Recht auf eine Breitbandanbindung. Nun könnte es bald soweit sein, berichtet Netzpolitik.
Die ursprüngliche Idee, in der einst noch etwas von Gigabit-Anbindungen und Glasfaseranschlüssen formuliert worden war, wurde seitdem allerdings etwas verwässert. Der neueste Entwurf für den Paragraf 149 im Telekommunikationsgesetz sieht statt konkreter Vorgaben eine Bedarfsermittlung vor. Demnach soll die Bundesnetzagentur eruieren, welche Anforderungen von einer Internetanbindung zu erfüllen sind. Ziel ist es, Menschen in unterversorgten Gebieten mit einer adäquaten Anbindung "angemessene soziale und wirtschaftliche Teilhabe" zu ermöglichen.
Zu den Kriterien zählt auch eine Mindestbandbreite, die festzulegen ist. Fokussieren sollen sich die Vorschläge auf dunkle Flecken auf der Telekomlandkarte, also geografisch definierte Gebiete, in denen die Internetversorgung schlecht ist und auf absehbare Zeit keine Firma oder die öffentliche Hand einen Ausbau der Infrastruktur zum Zwecke besserer Bandbreiten plant. Auch bestehende Anreize für einen Ausbau sollen überprüft werden.
