Hält Fake-News-Gefahr für EU-Wahl nicht gebannt: EU-Juistizkommissarin Věra Jourová (Bild: Reinis Inkens Saeimas Kanceleja)

EU-Justizkommissarin Věra Jourová weiss zwar von keiner grossangelegten Fake-News-Kampagne zur Europawahl, hält die Gefahr aber nicht für gebannt. Immer wieder hatte die EU-Kommission in den vergangenen Monaten vor Fake News im Wahlkampf sowie gesteuerten Kampagnen vor allem aus Russland gewarnt. Nach Einschätzung von Experten könnten Desinformationskampagnen etwa die Debatte vor dem Brexit-Referendum in Grossbritannien und den US-Wahlkampf 2016 beeinflusst haben.

Deshalb hat die EU-Kommission mit den EU-Staaten unter anderem ein Frühwarnsystem zum besseren Austausch von Informationen eingerichtet. Zudem haben Unternehmen wie Facebook, Twitter, Mozilla und Google einen freiwilligen Verhaltenskodex im Kampf gegen Fake News unterschrieben. In einer Studie haben Forscher der Universität Oxford nun aber ermittelt, dass etablierte Nachrichtenmedien zumindest auf Twitter in mehreren Sprache Fake News deutlich überflügeln.

Dass die russische Einflussnahme im Wahlkampf für das EU-Parlament bislang weniger sichtbar ist als in anderen Fällen, beruhigt Jourová nicht. Die Tatsache, dass es bislang keinen grossen, isolierten Fall gebe, bedeute nicht, dass die kleinen Fälle keine Auswirkungen hätten. Als Tschechin erinnere sie sich sehr gut daran, wie die russische Propaganda funktioniere. "Eine 1000 Mal wiederholte Lüge wird zur Wahrheit."