Es klingt nach Entwarnung: Vor der Europawahl hat es nach Einschätzung der EU keine gross angelegten Manipulationskampagnen aus Russland gegeben. Doch Experten einer EU-Arbeitsgruppe gegen Desinformation sehen den Kreml bereits am Ziel: Denn das zerstrittene und gespaltene Europa mit seinen Populisten und Nationalisten macht sich demnach – nach russischem Vorbild – seine Falschinformationen längst selbst.
Immer wieder haben hochrangige EU-Vertreter in den vergangenen Monaten vor Einflussversuchen Russlands gewarnt. Dort sei Desinformation "Teil der Militärdoktrin und seiner Strategie, den Westen zu spalten", sagte im Dezember der aus Estland stammende Vize-Kommissionspräsident Andrus Ansip. Der Grossteil der Falschinformationen und Manipulationsversuche stamme heute jedoch aus den EU-Ländern selbst, stellt die EU-Arbeitsgruppe Strategische Kommunikation Ost (East StratCom) zur Lage vor der Europawahl fest. Sie seien meist "motiviert durch populistische und gegen das Establishment gerichtete Haltungen".
Mit Blick auf die Europawahl hatte die EU-Kommission im vergangenen September einen freiwilligen Verhaltenskodex mit Google, Facebook und Twitter vereinbart. Darin verpflichten sich die Firmen, Verbreitern von Falschinformationen in Online-Angeboten Werbeeinnahmen zu entziehen, politische Werbung klar zu kennzeichnen und gegen den Missbrauch automatisierter Bots zur Verbreitung von Fake News vorzugehen.
