Angesichts zunehmender Online-Aggressivität beraten die Justizminister der EU-Staaten über Hassrede und Hassverbrechen im Internet. Zu einem informellen Treffen im nordfranzösischen Lille wurden auch Vertreter von Facebook und Google erwartet. Die EU-Kommission hatte im Dezember vorgeschlagen, Hassrede und Hassverbrechen in die gemeinsame Liste der sogenannten EU-Verbrechen aufzunehmen. Dafür bräuchte es jedoch unter anderem die Zustimmung aller EU-Staaten.
In Deutschland steht vor allem Telegram im Fokus der Kritik, weil sich über den Kommunikationsdienst teils radikale Gegner der Corona-Politik organisieren. Das deutsche Bundeskriminalamt hatte kürzlich angekündigt, Telegram stärker ins Visier zu nehmen. Insbesondere die Corona-Pandemie habe dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen, sagte BKA-Chef Holger Münch. Zur Aufklärung solcher Straftaten hat das BKA nun eine sogenannte Taskforce eingerichtet.
