In dem Dauer-Patentstreit von Google und Microsoft hat der Internet-Konzern eine Schlappe in den USA einstecken müssen. Dabei zeigte sich auch wieder einmal, dass US-Importverbote schwer zu erreichen sind.
Google und Motorola sind mit dem Versuch gescheitert, die Einfuhr von Microsofts Spielkonsole Xbox in die USA zu verbieten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC fand in ihrer endgültigen Entscheidung keine Verletzung eines Motorola-Patents, bei dem es um die Kommunikation zwischen einem elektronischen Gerät und Zubehör geht.
Google sei enttäuscht über die Entscheidung, sagte ein Sprecher der Finanznachrichtenagentur Bloomberg. Das Unternehmen werde nun die nächsten Schritte prüfen. Google kann gegen das Urteil noch Berufung einlegen.
Mit dem Urteil vom späten Donnerstag endet ein Verfahren, das seit Herbst 2010 lief und zunächst mehr Patente betraf. Google hatte in der Zwischenzeit den Handy-Pionier Motorola übernommen. Motorola sah ursprünglich fünf Patente verletzt. Dabei ging es unter anderem um wesentliche Techniken, etwa für die drahtlose Übertragung zwischen Konsole und Controller sowie zur Videokomprimierung. Einige der Patente zog Google im Laufe des Verfahrens zurück. Zuletzt ging es nur noch um ein Schutzrecht.
