Nach dem Bericht und neuen Äusserungen des Sekretariats der Wettbewerbskommission (Weko) zu den Kooperationsvereinbarungen im Glasfaserausbau geht die Swisscom über die Bücher. Neue – aber bereits fertig verhandelte – Kooperationsverträge werden vorläufig nicht unterschrieben werden, weil das zugrunde liegende Kooperationsmodell aufgrund der neuen Ausgangslage in Frage gestellt werden müsse.
Was die bereits abgeschlossenen Verträge anbelangt, so will Swisscom gemeinsam mit den Partnern prüfen, ob Anpassungen am Kooperationsmodell mit vertretbarem unternehmerischem Risiko umsetzbar seien. Das aktuelle Mehrfaser- und Kooperationsmodell ist während den letzten zwei Jahren an einem runden Tisch unter Leitung der Comcom mit allen Beteiligten entwickelt worden. "Dank dieser Einigung der Branche wurde in der Schweiz eine Dynamik im Glasfaserausbau ausgelöst, die in Europa ihresgleichen sucht. Das entwickelte Kooperationsmodell sollte die Grundlage für einen schnellen und volkswirtschaftlich sinnvollen Glasfaserausbau in der Schweiz bilden," schreibt die Swisscom in ihrem Communiqué.
In ihrem Bericht zu den Glasfaserkooperationen in Basel, Bern, Luzern, St. Gallen und Zürich kritisierte das Sekretariat der Wettbewerbskommission (Weko) verschiedene Vertragsklauseln. Im Bericht und aufgrund neuer Äusserungen des Sekretariats der Weko werde deutlich, dass das Sekretariat die Kooperationen ausschliesslich streng rechtlich beurteilen werde, ohne die reale Marktdynamik abzuwarten, wirft Swisscom der Weko vor. Das Sekretariat nehme dabei eine unrealistische Marktabgrenzung vor, indem sie das Glasfasernetz isoliert und nicht als Teil des gesamten Breitbandmarktes betrachte, in welcher verschiedenste Technologien für einen intensiven Infrastrukturwettbewerb sorgen, betont Swisscom. Mit ihrer Beurteilung verbiete das Sekretariat der Weko faktisch die Kooperationen in der aktuellen Form. Sie hat überdies verlauten lassen, rasch eine Untersuchung einleiten zu wollen.
Swisscom schliesst nun einen Alleinbau nicht mehr aus. Noch nicht unterschriebene Verträge mit einem Investitionsvolumen von CHF 800 Mio. sollen deshalb zurzeit sistiert werden. Insgesamt umfassen die Kooperationsverträge ein Investitionsvolumen von CHF 1.7 Mrd. Die bereits unterzeichneten Verträge erlauben eine Erschliessung von rund 16% der Schweizer Wohnungen und Geschäfte mit Glasfaser, die noch offenen Kooperationen würden zusätzlich rund 14% beisteuern.
Ein Alleinbau von Swisscom würde eine deutliche Verlangsamung des Glasfaserausbaus bedeuten und zu weniger Wettbewerb führen. Dies hätte grosse Folgen für die Investitionen in die Infrastruktur der Zukunft, ist Swisscom überzeugt.
