Die Software-Schmiede SAP wurde 2007 wegen der Verletzung eines Patents von der US-Firma Versata bei einem amerikanischen Bundesgericht verklagt. Das Verfahren zog sich darauf über mehrere Stationen bis heute hin. So verurteilten die Geschworenen 2011 SAP zu 345 Millionen US-Dollar Schadenersatz. Die Firma scheiterte in der Berufung gegen dieses Urteil ebenso wie mit einer Beschwerde vor dem Obersten Gerichtshof der USA.
Streitpunkt war ein US-Patent, das ein Verfahren zur Ermittlung von Preisen beschreibt. Auf Antrag SAPs erklärte das amerikanische Patentamt (USPTO) dieses Schutzrecht 2013 für nichtig. Dessen zu abstrakt formulierten Ansprüche beschrieben lediglich ein Verfahren zur Preisberechnung, das ein Computer ausführe. Mit seinem Widerspruch gegen diese Entscheidung des USPTO scheiterte Versata jetzt vor dem Bundesberufungsgericht. Damit bleibt das Patent nichtig.
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