Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission ITC fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola, wie unter anderem der Branchendienst „Cnet“ berichtete.
In der im Herbst 2010 eingereichten ITC-Klage geht es um drei Patente. Die vorläufige Entscheidung des zuständigen Richters kann noch bei der Prüfung durch die gesamte Kommission geändert werden.
Die International Trade Commission (ITC) kann bei Patentverstössen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Da Smartphones inzwischen nahezu komplett in Asien produziert werden, würde ein Einfuhrverbot auch ein US-Unternehmen wie Motorola hart treffen. Motorola wirft seinerseits Apple in einer ITC-Klage die Verletzung von 18 Patenten vor. Zugleich steht der Mobilfunkpionier auch im Visier von Microsoft. In diesem Fall entschied ein ITC-Richter kurz vor Weihnachten, dass Motorola gegen ein Patent des Windows-Riesen verstösst.
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