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Im offenbar nie enden wollenden Patentstreit zwischen Samsung und Apple haben die Südkoreaner nun den Obersten Gerichtshof der USA eingeschaltet. Samsung legte dort Berufung gegen ein Urteil ein, dem zufolge das Unternehmen wegen Patentrechtsverletzungen alle Profite aus dem Verkauf bestimmter Smartphones an den US-Konkurrenten abgeben muss. Die Südkoreaner sehen hier den Bogen als überspannt an.

In dem nun angegriffenen Urteil ging es um die Gestaltung von Smartphones: die schwarze, rechteckige Vorderseite mit abgerundeten Ecken, deren Einfassung und die Darstellung von 16 bunten App-Symbolen auf dem Bildschirm. Da diese Elemente patentrechtlich geschützt waren, entschied das Gericht zugunsten von Apple. Samsung beklagt nun, dass es für die fraglichen Handys sämtliche Profite abtreten müsse, "selbst wenn die patentierten Elemente nur ein Prozent des Werts der Smartphones ausmachen". Zwar hat das Unternehmen bereits 548 Millionen Dollar (rund 500 Mio. Euro) an Apple gezahlt, behält sich aber eine Rückforderung vor.



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