Im grossen Patentstreit mit Samsung hat Apple nun doch noch ein Verkaufsverbot erzielt: Richterin Lucy Koh gab dem Antrag des iPhone-Herstellers für eine Unterlassungsanordnung statt, wie aus den Gerichtsunterlagen hervorgeht. Dies untersagt Samsung den US-Verkauf und Vertrieb von Smartphones mit bestimmten Software-Funktionen, die von drei Apple-Patenten abgedeckt werden.
Praktische Auswirkungen dürfte Apples juristischer Sieg kaum haben: Die beanstandeten Smartphones sind längst nicht mehr im Handel, eines der neueren genannten Modelle ist das Galaxy S III.
Seit Ende März 2014 läuft der zweite Prozess zwischen Apple und Samsung. Apple verlangt einen Schadenersatz von 2 Milliarden US-Dollar, Samsung seinerseits möchte 7 Millionen haben. Die Geschworenen haben Samsung in dieser Angelegenheit im Mai 2014 zu einer Zahlung von 120 Millionen Dollar an Apple verurteilt.
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