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Der Kanton Zürich steigt beim E-Voting wieder ein und tritt zu diesem Zweck aufs Jahr 2014 dem überkantonalen «Consortium Vote électronique» bei. Ziel des Regierungsrates sei es, die Zukunft des E-Votings mitzugestalten, teilt der Kanton in einem Communiqué mit.

Ende 2011 hatte der kantonale Regierungsrat beschlossen, die Versuche mit E-Voting im Kanton Zürich vorerst einzustellen. Wichtige Gründe für den Abbruch waren damals dem Communiqué zufolge die hohen Kosten für die geringe Anzahl Stimmberechtigter, die an den Versuchen teilnehmen durften. Auch habe es an verbindlichen Vorgaben für die Weiterentwicklung des Systems gefehlt.

Unterdessen haben Arbeitsgruppen unter der Koordination der Bundeskanzlei die notwendigen Grundlagen erarbeitet, die den Weg zu flächendeckendem E-Voting in der Schweiz aufzeigen. Der Regierungsrat wolle darum einem Consortium beitreten, das aus den Kantonen Aargau, Graubünden, St. Gallen, Thurgau, Schaffhausen, Solothurn und Freiburg bestehe. Diese Kantone betreiben seit 2009 eine Kopie des damaligen Zürcher E-Voting-Systems. Mit dem Beitritt zum Consortium stelle der Regierungsrat sicher, dass er die Weiterentwicklung des bestehenden Systems zu einer zukunftsfähigen Lösung mitgestalten könne.

Erstes Ziel sei es, dass die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer 2015 mit E-Voting wählen und abstimmen könnten. In Folgejahren sollen auch die in der Schweiz lebenden Bürgerinnen und Bürger flächendeckend E-Voting nutzen können. Die dazu notwendigen Vorprojekte befinden sich dem Communiqué gemäss in fortgeschrittenem Stadium.



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