Irlands Regierung will den Entscheid der EU-Kommission zu den Steuerforderungen an den US-IT-Riesen Apple nicht ohne weiteres schlucken und geht nun juristisch dagegen vor. Laut einer Mitteilung des irischen Finanzministeriums hat das Land vor dem Gericht der Europäischen Union offiziell Berufung gegen die Entscheidung der Kommission eingelegt, die von Irland gewährten Steuervergünstigungen für unzulässig zu erklären.
Die irische Regierung vertrete in der Frage eine "grundlegend andere Auffassung“ als die Kommission, liess ein Ministeriumssprecher verlauten. Hintergrund des Konflikts ist, dass Apple seit Jahrzehnten einen grossen Teil seines internationalen Geschäfts über Irland laufen lässt. Durch eine Vereinbarung mit der irischen Regierung vermied der US-Konzern laut Kommission die Besteuerung von nahezu sämtlichen Gewinnen, die das Unternehmen durch den Verkauf seiner Produkte auf dem gesamten EU-Binnenmarkt erwirtschaftete. Brüssel hatte die gewährten Steuervergünstigungen Ende August für unzulässig erklärt und von dem Konzern eine Nachzahlung von 13 Milliarden Euro an den irischen Fiskus verlangt. Die Kommission verwies dabei darauf, dass auch andere EU-Länder wegen der Verkäufe von Apple-Produkten auf ihrem Gebiet Anspruch auf Teile der Summe haben könnten.
Irlands Regierung aber lehnt die Steuernachzahlung von Apple ab, denn sie befürchtet, dass die Kommissionsentscheidung die Attraktivität Irlands als Standort für ausländische Konzerne verringern könnte.
