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Nachdem im Mai 2014 ein Bundesberufungsgericht Oracle im Urheberrechtsstreit mit Google um Android Recht gegeben hatte, kommt nun erwartungsgemäss der Supreme Court ins Spiel. Der Suchmaschinenkonzern hat das höchste US-Gericht zur Abgabe eines "writ of certiorari" aufgefordert. Damit verbunden ist eine Überprüfung des Urteils der Vorinstanz. Für eine Antwort auf diesen Antrag bleiben Oracle vier Wochen Zeit.

Die Auseinandersetzung begann im August 2010 mit einer Klage Oracles gegen Google. Nach Auffassung Oracles verstieß das mobile Betriebssystem Android gegen Java-Patente und -Urheberrechte. In der ersten Instanz verneinte eine Jury Patentverletzungen und fand bezüglich des Copyrights keine gemeinsame Position.

Der Richter entschied im Juni 2012, die fraglichen Java-APIs unterlägen nicht dem Copyright. Diese Entscheidung hob das Bundesberufungsgericht im Mai 2014 auf, sodass wieder ein möglicher Schadenersatz durch Google wegen Copyright-Verletzung im Raum steht.



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