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Die US-amerikanische Suchmaschinenkönigin Google hat rund 1.000 bereits erteilte und noch ausstehende Patente des Softwarekonzerns IBM gekauft, um sein Portfolio zu erweitern und sich gegen Klagen anderer Anbieter zu schützen. IBM und Google kommentierten den Kauf nicht.

Die meisten der betroffenen Patente haben mit Googles Hauptgeschäft, Online-Suche und Werbung, wenig zu tun. So findet sich in den bei der US-Patentbehörde eingereichten Papieren etwa ein Patent zum automatischen Stellen einer Uhr. Die Patente dürften aber vor allem als Munition in Patentstreitigkeiten mit Googles Mitbewerbern dienen. Bekommt Google eine Patentklage und besitzt ein Patent, das eine Technologie seines Anklägers betrifft, kann es zurückklagen.

Google-Anwalt Ken Walker hatte noch vor kurzem in einem Blog beklagt, dass die Explosion an Patentklagen die Entwicklung von Innovationen bedrohe. Dennoch sei der beste Weg, sich abzusichern, ein grosses eigenes Patent-Portfolio. Google hatte in der Vergangenheit bereits Patente von Verizon und Motorola gekauft.



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