Im vergangenen Mai ist Samsung dazu verdonnert worden, 119 Millionen US-Dollar an Apple wegen Patentverletzungen zu überweisen. Der südkoreanische Elektronikriese wehrt sich jedoch heftig. Nun ziehen sie ein Urteil des US-Supreme Court zu Hilfe.
Demnach lägen keine Patentverletzungen vor. Denn im Urteil des Falles Alice gegen CLS Bank, stellt der Supreme Court fest, dass eine abstrakte Idee nicht patentierbar sei, nur weil sie an ein bestimmtes Computersystem gebunden ist. Nach Samsungs Argumentation entspräche diese Definition den beiden Patenten 959 und 721, die daher nicht schützenswert wären. Im Patent 959 geht es um die universelle Suche im Apple iOS System, die Samsung ebenfalls in seinen Smartphones implementiert hat. Beim Patent 721 handelt es sich um die berühmte "Slide to unlock" Funktion aller Apple iPhones.
Der Online-Stellenmarkt für ICT Professionals