Deutschland will für innovative Forschung mehr Geld ausgeben und die Investitionen bis 2025 auch durch Steueranreize von 3,0 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigern. Für den Bundeshaushalt würde ein solcher forschungspolitischer Kraftakt in der nächsten Legislaturperiode Zusatzausgaben von etwa 3,7 Milliarden Euro bedeuten, sagte Ministerin Johanna Wanka (CDU) am gestrigen Mittwoch in Berlin. Das Bundeskabinett hatte zuvor den Bericht zur Hightech-Strategie der schwarz-roten Regierung verabschiedet.
Zwei Drittel der zusätzlichen Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) müssten von der Wirtschaft kommen, betonte Wanka. "Dies wird nur gelingen, wenn wir mehr Unternehmen motivieren, Innovationen hervorzubringen. Dazu brauchen wir eine steuerliche Forschungsförderung neben der bewährten Projektförderung." Ein Schwerpunkt müsse sein, Zielgruppen wie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups zu erreichen. Über sinnvolle steuerliche Strategien werde noch nachgedacht. Bisher seien bei der bereits verstärkten KMU-Förderung die Effekte nicht hinreichend.
Die Regierung habe die FuE-Ausgaben in den vergangenen zehn Jahren um gut 60 Prozent erhöht, die Unternehmen in ähnlicher Grössenordnung auf einen neuen Spitzenwert von 62,4 Milliarden Euro (2015). In diesem Jahr erreichten Staat und Wirtschaft auch erstmals ihr Ziel, dafür 3 Prozent vom BIP zu investieren. Damit gehöre Deutschland "bei den FuE-Ausgaben weltweit zu den Top 5", betonte Wanka.
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