Das Landgericht Düsseldorf hat eine Klage von Apple gegen Motorola abgewiesen. Der US-Konzern hatte ein europaweites Verkaufsverbot für das Motorola-Tablet «Xoom» gefordert - dies, weil das Modell dem iPad zu stark gleiche.
Die Kammer kam jedoch zum Schluss, dass sich die beiden Modelle genügend unterscheiden würden und Motorala keine Designrechte - sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster - von Apple verletze.
Noch hängig ist vor der nächsten Instanz, dem Oberlandesgericht, der Fall Apple contra Samsung wegen des Tablets «Galaxy 10.1 N». Auch dieses Modell soll dem iPad zu ähnlich sein. Das, obschon Samsung das Design des Tablets
angepasst hatte, nachdem gegen den Vorgänger, das «Galaxy 10.1» wegen zu grosser Ähnlichkeit tatsächlich ein Verkaufsverbot verhängt worden war.
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