Im Rahmen der Eröffnung der weltgrössten Computermesse Cebit in Hannover am Sonntagabend forderte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die EU auf, rasch für einen digitalen Binnenmarkt in Europa zu sorgen. Sie kündigte an, Deutschland werde den Druck auf rasche Entscheidungen über ein ganzes Bündel von Massnahmen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien erhöhen.
Dem Ansinnen Merkels gemäss müsse die EU endlich die geplante Datenschutzverordnung verabschieden, um für den Markt mit 500 Millionen Menschen gleiche Datenschutzstandards festzuschreiben. Wenn die EU kluge Regelungen für den Umgang mit Big Data aufstelle, könne Europa zudem im globalen Wettlauf ganz vorne mit dabei sein. "Wir müssen alles daran setzen, mit der EU-Kommission eine gemeinsame Lösung zu finden", meinte Merkel mit Blick auf die steuerliche Abschreibung für Start-Up-Firmen. Mit dem deutschen IT-Sicherheitsgesetz wolle die deutsche Regierung zudem Vorreiter beim sicheren Umgang mit Daten der Firmen in Europa sein, kündigte Merkel an. "Das ist die Blaupause dafür, wie wir uns in Brüssel aufstellen", konstatierte sie. Bis zur Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt im September werde die deutsche Regierung zudem Eckpunkte zum automatisierten Fahren vorlegen.
Um enger mit IT-Firmen Chinas zusammenarbeiten zu können, sollten die EU und China zudem die Verhandlungen zu einem Investitionsschutzabkommen abschliessen, forderte Merkel desweiteren. Deutschland werde eine rasche Vereinbarung unterstützen. China ist in diesem Jahr Partnerland der Cebit.
