Die Schweizer Bevölkerung soll landesweit Zugang zu sehr schnellem Internet erhalten. Dieses Ziel verfolgt der Bundesrat mit seiner Gigabitstrategie. Zu deren Umsetzung schlägt er ein Förderprogramm vor, das den Netzausbau ausserhalb der Zentren unterstützen soll. Es würde primär mit Mitteln aus künftigen Mobilfunkfrequenzvergaben finanziert.
Die Gigabitstrategie strebt laut Bakom (Bundesamt für Kommunikation) eine möglichst flächendeckende Versorgung mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde an. Dies entspricht mehr als der zwölffachen Internetgeschwindigkeit der heutigen Grundversorgung in der Schweiz. Um dieses Ziel zu erreichen, müsse die Netzinfrastruktur in der Schweiz massiv ausgebaut werden. Der grösste Teil der erforderlichen Investitionen trage der Markt mit privaten Unternehmen. Der Bund stosse jedoch mit einem Förderprogramm private Unternehmen an, auch in jene Gebiete zu investieren, in denen sich der Ausbau moderner Telekomnetze zu wenig lohnen würde. Dies geschehe, indem er die Lücke zwischen den Ausgaben und den über die Lebensdauer zu erwartenden Einnahmen schliesst, so das Bakom in der Mitteilung dazu.
Das auf voraussichtlich sieben Jahre befristete Förderprogramm für den Breitbandausbau soll nur dort zum Tragen kommen, wo eine entsprechende Nachfrage besteht und wo ein Ausbau nicht rentabel sei. Die Umsetzung der Gigabitstrategie des Bundes soll private Investitionen nicht hemmen oder gar verdrängen. Die Förderung soll insbesondere den Ausbau von Glasfasernetzen bis in die Haushalte und in sehr dünn besiedelten Gebieten auch den Ausbau von Funktechnologien umfassen, heisst es.
Der Bundesrat rechnet mit einem Mittelbedarf von bis zu ca. 750 Millionen Franken, wenn in sehr dünn besiedelten Gebieten moderne Funktechnologien anstelle von Glasfasern gefördert werden. Dabei handle es sich um einen Maximalbetrag, denn das Programm sei nachfrageorientiert ausgestaltet. Erachte eine Gemeinde oder Region die Erschliessung nicht als notwendig, so würen keine Fördergelder fliessen. Der Bericht "Hochbreitbandstrategie des Bundes" von Juni 2023 habe gezeigt, dass für eine flächendeckende Versorgung mit Leitungen von einem Mittelbedarf in der Höhe von 1,4 Milliarden Franken auszugehen sei. Mit einem Mix aus Förderung von Glasfasernetzen und moderner Funktechnologie könnten die Kosten deutlich gesenkt werden, betont das Bakom. Die Finanzierung soll primär mit den Einnahmen aus den nächsten beiden Mobilfunkfrequenzvergaben erfolgen. Zusätzlich sei eine Beteiligung der Branche und der Kantone vorgesehen.
Per Beschluss habe der Bundesrat nun das UVEK beauftragt, bis Ende 2024 eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten. Dieses Vorhaben sei durch das Postulat "Hochbreitbandstrategie des Bundes" der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates angestossen worden.
