Der Ständerat hat als Zweitrat einen Verpflichtungskredit zur Digitalisierung des Gesundheitswesens von knapp 400 Millionen Franken abgesegnet. Insgesamt veranschlagt der Bundesrat die Kosten sogar auf 624 Millionen Franken. Mit 34 Ja- und nur einer Nein-Stimme hiess die kleine Kammer das Programm Digisanté gut. Damit ist diese Agenda bereit für die Schlussabstimmung.
Mit Digisanté will der Bund vor allem die Behandlungsqualität, die Effizienz und Transparenz des Gesundheitssystems sowie die Patientensicherheit verbessern. Dabei gehe es unter anderem darum, dass die Spitäler und Arztpraxen zwar seit langem digital arbeiten, jedoch mit unterschiedlichen Programmen, heisst es. Viele Daten müssten deshalb heute mehrfach erfasst werden, was eine Fehlerquelle darstelle.
Wie Peter Hegglin (Mitte/ZG) betont, ist der Handlungsbedarf hoch. Zwar belege das Schweizer Gesundheitswesen in internationalen Studien Spitzplätze hinsichtlich der Qualität, jedoch lande die Schweiz regelmässig auf den hinteren Rängen, was die Digitalisierung in diesem Bereich angehe. In der Corona-Pandemie hätten sich diese Defizite deutlich offenbart, so Hegglin.
Ingesamt umfasst das Programm rund 50 Projekte. Ziel des Programms sei insbesondere, Systeme und Prozesse im Gesundheitswesen besser aufeinander abzustimmen. Der Bund will demnach namentlich Register, Meldesysteme oder Informationsplattformen durchgängig digitalisieren und sicherstellen, dass diese mit anderen IT-Systemen kommunizieren könnten.
Die Gesundheitskommission des Ständerats hatte einstimmig die Annahme der Vorlage beantragt. Ausdrücklich unterstützte sie dabei auch die vom Nationalrat beschlossene enge Begleitung des Programms durch das Parlament. Dabei geht es um Vorgaben ans Innendepartement zur Zielsetzung von Digisanté, zum Controlling und zum Einbezug der betroffenen Kreise. Vorgesehen ist ausserdem eine jährliche Berichterstattung ans Parlament, wie es weiters heisst.
