thumb

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 27. Juni 2012 die Gesuche von zwölf Kantonen für den Einsatz von "Vote électronique" bei der eidgenössischen Volksabstimmung vom 23. September 2012 bewilligt. Rund 164.000 Stimmberechtigte werden damit die Möglichkeit erhalten, ihre Stimme über das Internet abzugeben. Alle beteiligten Kantone haben bereits Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durchgeführt.

Bei den zwölf Kantonen handelt es sich um Bern, Luzern, Freiburg, Solothurn, Basel-Stadt, Schaffhausen, St.Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Neuenburg und Genf. Auf die total 5.100.000 Stimmberechtigten Stimmberechtigen in der Schweiz hochgerechnet heisst dies, dass nunmehr 3.2 Prozent des gesamtschweizerischen Elektorats die Stimme per Mausclick abgeben können Wobei die Auslandschweizer Stimmberechtigten weiterhin als priorisierte Zielgruppe gelten. In zehn Kantonen wird einer Aussendung der Bundesverwaltung zufolge wie bis anhin ausschliesslich diese Gruppe von Stimmberechtigten ihre Stimme über das Internet abgeben können. Im Kanton Genf werden nebst den Auslandschweizerinnen und -schweizern auch rund 71'500 Stimmberechtigte mit Wohnsitz im Kanton an den Versuchen mit Vote électronique teilnehmen können. Der Kanton Neuenburg bietet maximal 25‘000 Stimmberechtigten mit Wohnsitz im Kanton die Möglichkeit zur Teilnahme mittels Vote électronique an.

Seit 2004 wurden auf Bundesebene 92 Versuche mit Vote électronique durchgeführt, schreibt die Bundesverwaltung weiters. Dazu kommen zahlreiche Versuche auf kommunaler und kantonaler Ebene. Mittlerweile sind 13 Kantone am Projekt beteiligt. 2013 wird der Bundesrat die Versuche evaluieren und dem Parlament einen dritten Bericht zu Vote électronique vorlegen. Ziel der Bundeskanzlei sei, dass die grosse Mehrheit der Auslandschweizer Stimmberechtigten bei den Nationalratswahlen 2015 ihre Stimme elektronisch über das Internet abgeben kann, wird abschliessend verlautet.