Apple verstösst nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf gegen Patentrechte von Open TV, einer Tochter des Schweizer Unternehmens Kudelski. Der US-Technologieriese dürfe Angebote, bei denen Musik und Videos sowie zusätzliche Informationen zusammen aus dem Internet über iPads, iPhones und Mac-Computer abgerufen würden, deshalb in Deutschland nicht verkaufen. Genannt werden etwa beliebte Anwendungen wie iTunes, mit der Musik und Videos aus der Online-Datenbank iTunes-Store heruntergeladen und abgespielt werden können, die Video-Abspielsoftware Quicktime oder Apple-TV, das Filme aus dem iTunes-Store auf das normale TV-Gerät holt.
Die auf Verschlüsselungssoftware spezialisierte Schweizer Firma hatte Apple in Deutschland 2014 wegen der Verletzung von Patenten verklagt, in den USA ist eine ähnliche Klage anhängig. Apple hatte daraufhin beim Bundespatentgericht in München beantragt, die Patente von Kudelski zu annullieren. Das Landgericht Düsseldorf erklärte aber, es sei wenig wahrscheinlich, dass diese Nichtigkeitsklage Erfolg haben werde. Die Schweizer haben seit 2012 eine ganze Reihe von Patent-Prozessen gegen mehrere grosse Technologie-Konzerne angestossen, darunter Google, Cisco Systems, Netflix und Verizon.
