Die vom chinesischen Konzern Bytedance betriebene Kurzvideo-Plattform Tiktok zieht in den Vereinigten Staaten gegen das Gesetz vor Gericht, das einen Eigentümerwechsel erzwingen soll. Es verstosse gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit, argumentierte die Bytedance-Tochter in der Klageschrift.
Dem US-Gesetz zufolge hat Bytedance rund ein Jahr Zeit, sich von der App zu trennen, bevor Tiktok aus Stores in den USA verbannt wird. Zur Begründung wird auf das Risiko verwiesen, dass sich China Zugriff auf Daten von US-Bürgern verschaffen und politischen Einfluss ausüben könne.
Tiktok verweist in der Klage unter anderem darauf, dass eine vom Gesetz vorgeschlagene Abtrennung von Bytedance für den Verbleib in den USA "einfach nicht möglich" sei, weder geschäftlich noch technologisch oder rechtlich. Tiktok könnte mit der Klage vor einem Berufungsgericht in der Hauptstadt Washington erreichen, dass der Countdown für die Zeit des Verfahrens gestoppt wird.
Das US-Gesetzt, das vor rund zwei Wochen in Kraft getretene ist, räumt Bytedance zunächst 270 Tage Zeit ein, sich von Tiktok zu trennen. US-Präsident Joe Biden könnte die Frist noch um drei Monate verlängern. Tiktok streicht jedoch hervor, dass es aus Sicht des Unternehmens erst gar nicht dazu kommen werde.
