Uber

Weil sie über den Entscheid der Behörden, das Beschäftigungsverbot gegen Uber im Kanton Genf auszusetzen, verägert sind, haben mehrere Dutzend Genfer Taxifahrer am Montag ihre Arbeit kurz niedergelegt und am Flughafen demonstriert. Nach einer Stunde wurde der Streik wieder aufgelöst. Nun soll der Präsident des Genfer Staatsrats, Mauro Poggia, aufgefordert, die Aktivitäten von Uber einzustellen, erklärte Mohammed Gharbi, Mitglied des Komitees der Genfer Taxifahrer. Auch wollen sich Branchenvertreter persönlich mit Poggia treffen.

In Genf ist es zu keiner Einigung zwischen dem Fahrdienst Uber und seinen FahrerInnen kommen. Im Rahmen einer Versammlung lehnten die FahrerInnen den Vorschlag für eine Vereinbarung ab, mit der die Lohnnachzahlungen geregelt werden sollten. Das Schweizer Bundesgericht hatte ja Ende Mai entschieden, dass Uber in Genf unter des Gesetz über Taxis und Transportfahrzeuge falle und deshalb seine Fahrer wie Angestellte und nicht wie Selbstständige behandeln müsse.

In Bezug auf die aufsehenerregenden Enthüllungen über die aggressiven Lobbyingpraktiken des US-amerikanischen Online-Fahrdienstvermittlers Uber hat sich der Lobbyist Mark MacGann als Informant zu erkennen gegeben. MacGann hat in den Jahren 2014 bis 2016 die Lobbyarbeit für die Vermittlungsplattform in Europa, Afrika und im Nahen Osten geleitet. Nun gab er sich gegenüber der britischen Tageszeitung "The Guardian" als derjenige zu erkennen, der ihr die belastenden Dokumente über das US-Unternehmen zur Verfügung gestellt habe.

Uber-Fahrer dürfen in Genf bald wieder ihre Fahrdienste anbieten. Der kalifornische Uber-Konzern konnte mit den Genfer Behörden eine entsprechende Vereinbarung erzielen, nachdem ja das höchste Schweizer Gericht vor etwas mehr als einer Woche entschieden hatte, dass die Fahrer von Uber als Arbeitnehmer und nicht als Selbstständige einzustufen seien. Das Bundesgericht bestätigte damit ein Urteil des Genfer Verwaltungsgerichtes.