Politik & Social Media

In Grossbritannien hat die Regierung nun von den Betreibern von Onlinenetzwerken wie Twitter und Facebook einheitliche Richtlinien zum Umgang mit Hasskommentaren und Internetdrohungen gegen politische Kandidaten eingefordert. Die Internetkonzerne sollen einen Ratgeber vorlegen, wie Kandidaten für die vorgezogene Parlamentswahl Mitte Dezember Drohungen und Schmähungen melden könnten, betonte ein Regierungssprecher.

Facebook hat nach eigenen Angaben ein von Russland aus gesteuertes Netzwerk von gefälschten Instagram-Konten ausgehoben. Die Verantwortlichen hätten sich als in den USA ansässig ausgegeben und vor der US-Wahl Amerikaner mit kontroversen politischen Botschaften ins Visier genommen, teilte das soziale Netzwerk am Montag mit. Was genau das Ziel gewesen sei, könne nicht gesagt werden, erklärte der für Cybersicherheit zuständige Manager Nathaniel Gleicher.

Nach den Protesten und Massenfestnahmen in Moskau haben die russischen Medienaufseher den Internetriesen Google aufgefordert, Videos von nicht genehmigten Protesten auf seiner Plattform Youtube zu löschen. In einem Schreiben wird das Unternehmen aufgefordert, Massnahmen zu ergreifen, mit denen verhindert werden solle, dass für nicht zugelassene Proteste geworben werde, teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor am Sonntag mit.

Verfasser von Hasskommentaren sollen in Bayern in Zukunft einfacher identifiziert und juristisch verfolgt werden können. Rundfunkanbieter und Verlage sollten künftig einfacher Strafanzeige wegen beleidigender oder volksverhetzender Kommentare erstatten können, sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) in München. Er kündigte für den Herbst den Start eines gemeinsamen Pilotprojektes des bayerischen Justizministeriums, der Staatsanwaltschaft München I und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) an.