Patentrecht

Der Technologiekonzern Apple ist wegen mutmasslicher Patentverstösse von einem US-Gericht zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 837 Millionen Dollar an eine Hochschule verurteilt worden. Im selben Verfahren wies das Geschworenengericht in Los Angeles gestern das US-Halbleiterunternehmen Broadcom an, 270 Millionen Dollar an die Caltech-Universität zu zahlen. Die insgesamt rund 1,1 Milliarden Dollar sind eine der höchsten Entschädigungssummen wegen Patentverstössen, die bisher in den USA verhängt wurde.

Blackberry könnte nach einem Urteils des Landesgerichts München ein Verbot von Facebook, Facebook Messenger, Whatsapp und Instagram durchsetzen lassen. Die Folgen des Urteils sind weitreichend: Das Gericht kommt darin zur Erkenntnis, dass Facebook bei seinen Apps gegen mehrere Patente von Blackberry verstossen hat. Zwar ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig, es ist aber "vorläufig vollstreckbar". Konkret bedeutet dies, dass Blackberry gegen Hinterlegung einer Bürgschaft Facebook zur Entfernung der Apps zwingen könnte.

Der chinesische Netzwerkausrüster Huawei will im Streit mit dem US-Telekommunikationskonzern Verizon nicht klein beigeben. Die Forderung nach Zahlungen für die Patentnutzung sei "gewöhnliches" Geschäft und die Verhandlungen darüber mit den Firmen sollten nicht für politische Zwecke missbraucht werden, sagte der für Rechtsfragen zuständige Huawei-Manager Song Liuping. Er reagierte damit auf den Vorstoss von US-Senator Marco Rubio, Patent-Zahlungsaufforderungen von Firmen, die auf Beobachtungslisten der US-Regierung stünden, per Gesetz zu verbieten.

Die auf Mobilfunkchips fokussierte kalifornische Qualcomm scheint sich mit Apple eine goldene Nase zu verdienen. Laut einer Schätzung des UBS-Analysten Timothy Arcuri, muss Apple für die Beilegung des Jahre währenden Patentstreits mit Qualcomm einen hohen Preis zahlen muss. Zwischen fünf und sechs Milliarden Dollar sollen Arcuri zufolge allein als Einmalzahlung für die in den vergangenen Monaten entgangenen Lizenzgebühren geflossen sein, wie CNBC berichtet. Seit Anfang 2017 hatten Apple und weitere Auftragsfertiger nach eine Klage Apples gegen Qualcomm keine Gebühren mehr gezahlt.