Patentrecht

Kapsch Trafficcom punktet in US-Patentstreit

Bild: Kapsch Trafficcom

Kapsch Trafficcom hat in einem US-Patentstreit um Mautsysteme einmal mehr Rechtssicherheit bekommen. Ein Berufungsgericht hat nun eine Entscheidung zugunsten von Kapsch bestätigt. Für Kapsch sei es ein wichtiges und richtungsweisendes Urteil, heisst es dazu vom Unternehmen. Im betroffenen Geschäftszweig gehe es um mehrstellige Millionen-Beträge. Das Unternehmen Neology sah seine Patente 2014 durch die Einfuhr von Produkten für elektronische Mautsysteme, die das ISO/IEC-18000-6C-Kommunikationsprotokoll (6C-Standard) nutzen, verletzt und klagte Kapsch.

Qualcomm verdient sich mit Apple eine goldene Nase

Verdient mit Apple Milliarden: Qualcomm (Logo: Qualcomm)

Die auf Mobilfunkchips fokussierte kalifornische Qualcomm scheint sich mit Apple eine goldene Nase zu verdienen. Laut einer Schätzung des UBS-Analysten Timothy Arcuri, muss Apple für die Beilegung des Jahre währenden Patentstreits mit Qualcomm einen hohen Preis zahlen muss. Zwischen fünf und sechs Milliarden Dollar sollen Arcuri zufolge allein als Einmalzahlung für die in den vergangenen Monaten entgangenen Lizenzgebühren geflossen sein, wie CNBC berichtet. Seit Anfang 2017 hatten Apple und weitere Auftragsfertiger nach eine Klage Apples gegen Qualcomm keine Gebühren mehr gezahlt.

Apple und Qualcomm begraben das Kriegsbeil

Apple und Qualcomm einigen sich im Patentstreit (Symbolbild: iStock)

Die US-iPhone-Erfinderin Apple aus Cupertino und die ebenfalls in Kalifornien domizilierte und auf Mobilfunk-Chips fokussierte Qualcomm haben ihren mehr als zwei Jahre langen Patentstreit beigelegt. Wie die beiden Kontrahenten verlauten lassen, sollen sämtliche gegenseitigen Klagen fallengelassen werden. Die Einigung ist eine Folge von Apples Bereitschaft, eine Zahlung an Qualcomm zu leisten. Wie hoch dieser Betrag sein soll, wurde aber nicht genannt. Zudem werde eine Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre unterzeichnet, heisst es.

Daimler legt Beschwerde gegen Nokia-Patente bei EU ein

Daimler bringt Patentbeschwerde gegen Nokia vor (Logo: Daimler)

Daimler hat bei den europäischen Wettbewerbshütern Beschwerde gegen Patente des finnischen Netzwerkausrüsters Nokia eingereicht. Das bestätigten ein Sprecher der EU-Kommission und der Autobauer. Die Patente betreffen die Kommunikation zwischen Fahrzeugen. Daimler möchte klären lassen, wie für Telekommunikations-Standards essenzielle Patente in der Automobilindustrie zu lizenzieren sind. Dies sei eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen beim vernetzten Fahren.

Nächste Schlappe für Apple im Rechtsstreit mit Qualcomm

Apple droht im Patentstreit mit Qualcomm ein Rückschlag (Bildquelle: Wikimedia/Marlith/ CCO)

Apple droht im festgefahrenen Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm ein Rückschlag in den USA: Eine Richterin der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass einige Modelle von Apples iPhone ein Qualcomm-Patent verletzen. Sie werde Einfuhreinschränkungen empfehlen, schrieb die Richterin in ihrer Entscheidung. Über ihren Vorschlag muss allerdings noch die gesamte sechsköpfige Kommission abstimmen, zudem kann ein ITC-Einfuhrverbot vom US-Präsidenten ausgehebelt werden.

Schweiz legt bei europäischen Patentanmeldungen deutlich zu

Schweiz mit stärkstem Wachstum bei europäischen Patentanmeldungen seit 8 Jahren (Symbolbild: iStock)

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2018 um 7.8 Prozent auf den neuen Höchstwert von 7'927 gestiegen (2017: 7'354), darunter viele aus dem Hightech-Sektor. Dies geht aus dem heute veröffentlichten Jahresbericht 2018 des EPA hervor. Es ist die stärkste Wachstumsrate seit 2010. Während die Schweiz 2017 noch unter der Wachstumsrate der EU-Staaten lag, lag die Zunahme 2018 mehr als doppelt so hoch wie der EU-Durchschnitt von 3.8 Prozent.

Patentverfahren Qualcomm vs. Apple in Deutschland prolongiert

Qualcomm: Patentstreit mit Apple in Deutschland wird fortgesetzt (Logo: Qualcomm)

Der Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple wird deutsche Gerichte noch länger beschäftigen. Das Landgericht Mannheim setzte eines der bei ihm laufenden Verfahren bis zu einer Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Gültigkeit des betroffenen Patents aus, wie ein Sprecher bestätigte. Qualcomm wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen, das eine Technologie zur Verbesserung eines Transistor-Schalters beschreibt. Apple beruft sich darauf, dass die Idee bereits anderswo verwendet worden sei, bevor sie von Qualcomm patentiert wurde.

USA: Prozess gegen Qualcomm wegen unlauterem Wettbewerb gestartet

Steht in Kalifornien vor der Anklagebank: Qualcomm (Bild: Archiv)

Der US-amerikanische Chip-Hersteller Qualcomm muss sich in Kalifornien einer Klage der US-Wettbewerbsaufsicht FTC stellen. In dem am Freitag begonnenen Prozess in Kalifornien wirft die FTC Qualcomm unfairen Wettbewerb vor, weil die Chips nur an Firmen geliefert worden seien, die in die Zahlung weitreichender Patentlizenzen einwilligten. Qualcomm weist die Vorwürfe zurück.

Teilerfolg Qualcomms gegen Apple in Deutschland

Qualcomm kann in Deutschland einige iPhone-Modelle verbieten lassen (Logo: Qualcomm)

Laut einem Urteil des Landgerichtes München im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple kann der Chiphersteller Qualcomm ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhones in Deutschland erzwingen. Gemäss dem Gerichtsentscheid habe Qualcomm die Möglichkeit, den Verkauf von iPhones der Modellreihen 7plus, 7, 8, 8plus und X zu stoppen und bereits verkaufte Geräte zurückrufen zu lassen.