In einem Patentstreit mit dem weltgrössten PC-Bauer Lenovo will der finnische Telekomausrüster Nokia den Verkauf von Lenovo-Produkten in Deutschland stoppen. Ein Münchner Gericht hatte am 30. September geurteilt, dass Lenovo Nokia-Patente zur Videokompression (H.264) verletzt habe. Nokia will nun einen Verkaufsstopp durchsetzen. Lenovo ist gegen das Patenturteil in Berufung gegangen.
Der US-amerikanische Netzwerk-Riese Cisco ist in einem Patent-Rechtsstreit zu einer Zahlung von insgesamt über 1,9 Milliarden Dollar verdonnert worden. Ein Gericht in Norfolk hat entschieden, dass das Unternehmen die Rechte des klagenden Kontrahenten Centripetal Network auf "vorsätzliche und ungeheuerliche" Weise verletzt habe.
Die auf künstliche Intelligenz spezialisierte chinesische Firma Xiao-i hat Apple wegen einer Patentrechtsverletzung geklagt. Apple habe mit seiner Spracherkennungssoftware Siri ein Patent der chinesischen Firma verletzt, teilte Intelligenz Shanghai Zhizhen Intelligent Network Technology, bekannt unter Xiao-i, über Social Media mit. Man fordert zehn Milliarden Yuan (1,2 Mrd. Euro) Entschädigung.
Der Patentstreit zwischen dem Lautsprecher-Anbieter Sonos und Google eskaliert mit einer Gegenklage des Internet-Konzerns. Google wirft Sonos vor, fünf Patente verletzt zu haben. Es ist eine Auswahl technischer Lösungen aus verschiedenen Bereichen, darunter Technik zur Suche nach Lieblingstiteln in der App des Sonos-Systems, zum Umgang mit Kopierschutz sowie zur Geräuschreduzierung bei Sprachaufnahmen.
Der Wohnraum-Vermittler Airbnb ist ins Visier einer Patentklage von IBM geraten. Man habe sich dazu entschieden, nachdem sechs Jahre lange Gespräche ergebnislos geblieben seien, erklärte der Computer-Pionier. IBM wirft der Firma aus San Francisco die Verletzung von vier Patenten vor, wie aus der eingereichten Klage hervorgeht. Darunter ist auch ein Patent auf eine Methode zur Anzeige von Werbung und Anwendungen, das auf Entwicklungen aus den 1980er Jahre zurückgeht.
Der Technologiekonzern Apple ist wegen mutmasslicher Patentverstösse von einem US-Gericht zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 837 Millionen Dollar an eine Hochschule verurteilt worden. Im selben Verfahren wies das Geschworenengericht in Los Angeles gestern das US-Halbleiterunternehmen Broadcom an, 270 Millionen Dollar an die Caltech-Universität zu zahlen. Die insgesamt rund 1,1 Milliarden Dollar sind eine der höchsten Entschädigungssummen wegen Patentverstössen, die bisher in den USA verhängt wurde.
Der Hi-Fi-Spezialist Sonos, ein Pionier bei vernetzten Lautsprechern im Haushalt, legt sich mit Google an: Die Firma wirft dem Internetkonzern in einer Klage Patentverletzungen vor. Sonos nimmt in der gestern eingereichten Klage in Kalifornien speziell das Google-Gerät Chromecast Audio ins Visier, mit dem man Lautsprecher in verschiedenen Räumen vernetzen kann. Laut Sonos bekam Google im Zuge der Zusammenarbeit rund um den Musikdienst Google Play Music Informationen über die Sonos-Technologie. Der IT-Konzern habe die Patente dann seit 2015 mit eigenen Geräten verletzt.
Blackberry könnte nach einem Urteils des Landesgerichts München ein Verbot von Facebook, Facebook Messenger, Whatsapp und Instagram durchsetzen lassen. Die Folgen des Urteils sind weitreichend: Das Gericht kommt darin zur Erkenntnis, dass Facebook bei seinen Apps gegen mehrere Patente von Blackberry verstossen hat. Zwar ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig, es ist aber "vorläufig vollstreckbar". Konkret bedeutet dies, dass Blackberry gegen Hinterlegung einer Bürgschaft Facebook zur Entfernung der Apps zwingen könnte.
IT-Riese IBM hat in den Vereinigten Staaten ein Patent eingereicht, das auf die Entwicklung eines Webbrowsers für die Blockchain abzielt. Die Armonker bieten in diesem Bereich bereits Blockchain-as-a-Service (BaaS), Anwendungen für das Supply-Chain-Management sowie ein Oracle getauftes Tool für Smart Contracts an. Big Blue spielt also im Blockchain-Konzert eine erste Geige. Ein entsprechender Browser könnte diese Rolle weiter stärken.
Der chinesische Netzwerkausrüster Huawei will im Streit mit dem US-Telekommunikationskonzern Verizon nicht klein beigeben. Die Forderung nach Zahlungen für die Patentnutzung sei "gewöhnliches" Geschäft und die Verhandlungen darüber mit den Firmen sollten nicht für politische Zwecke missbraucht werden, sagte der für Rechtsfragen zuständige Huawei-Manager Song Liuping. Er reagierte damit auf den Vorstoss von US-Senator Marco Rubio, Patent-Zahlungsaufforderungen von Firmen, die auf Beobachtungslisten der US-Regierung stünden, per Gesetz zu verbieten.
