Patentrecht

USA: Prozess gegen Qualcomm wegen unlauterem Wettbewerb gestartet

Steht in Kalifornien vor der Anklagebank: Qualcomm (Bild: Archiv)

Der US-amerikanische Chip-Hersteller Qualcomm muss sich in Kalifornien einer Klage der US-Wettbewerbsaufsicht FTC stellen. In dem am Freitag begonnenen Prozess in Kalifornien wirft die FTC Qualcomm unfairen Wettbewerb vor, weil die Chips nur an Firmen geliefert worden seien, die in die Zahlung weitreichender Patentlizenzen einwilligten. Qualcomm weist die Vorwürfe zurück.

Teilerfolg Qualcomms gegen Apple in Deutschland

Qualcomm kann in Deutschland einige iPhone-Modelle verbieten lassen (Logo: Qualcomm)

Laut einem Urteil des Landgerichtes München im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple kann der Chiphersteller Qualcomm ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhones in Deutschland erzwingen. Gemäss dem Gerichtsentscheid habe Qualcomm die Möglichkeit, den Verkauf von iPhones der Modellreihen 7plus, 7, 8, 8plus und X zu stoppen und bereits verkaufte Geräte zurückrufen zu lassen.

China: Etappensieg für Qualcomm im Patentstreit mit Apple

Darf die meisten iPhone-Modelle nicht mehr in China verkaufen: Apple (Logobild: Pixabay/Pexels)

In China gelang dem US-Chiphersteller Qualcomm ein Etappensieg gegen iPhone-Erfinderin Apple. Ein chinesisches Gericht hat nämlich Apple den Verkauf der Mehrzahl seiner iPhone-Modelle im Land untersagt. Damit folgt das Gericht einem Antrag Qualcomms, das mit dem iPhone-Konzern aus dem kalifornischen Cupertino in Patentrechtsstreitigkeiten liegt.

Patentstreit: Broadcom klagt VW und will eine Milliarde Dollar

Klagt VW: Broadcom (Bild:Archiv)

Der US-Chiphersteller Broadcom mit Zentrale im kalifornischen San Jose hat in München und Mannheim eine Patentklage gegen VW eingebracht. Broadcom verlangt gemäss einem Spiegel-Bericht eine Milliarde US-Dollar vom Autokonzern und droht damit, andernfalls die Produktion mehrerer Modelle der Marken VW, Porsche und Audi gerichtlich stoppen zu lassen.

Qualcomm mit Patentklage gegen Apple in München abgeblitzt

Qualcomm kommt in München bei Gericht nicht durch (Bild:ictk)

Als erstes Gericht weltweit hat das Landgericht München I ein Urteil im Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple gefällt. Und zwar zugunsten der iPhone-Herstellerin. Denn die Richter wiesen Qualcomms Ansprüche aus dem europäischen Patent EP1199750 ab, wie Appleinsider unter Berufung auf den Patentexperten und Blogger Florian Müller berichtet.