Blackberry punktet im Patenstreit gegen Facebook

Blackberry erzielt Etappensieg gegen Facebook und Co (Logo: Blackberry)

Blackberry könnte nach einem Urteils des Landesgerichts München ein Verbot von Facebook, Facebook Messenger, Whatsapp und Instagram durchsetzen lassen. Die Folgen des Urteils sind weitreichend: Das Gericht kommt darin zur Erkenntnis, dass Facebook bei seinen Apps gegen mehrere Patente von Blackberry verstossen hat. Zwar ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig, es ist aber "vorläufig vollstreckbar". Konkret bedeutet dies, dass Blackberry gegen Hinterlegung einer Bürgschaft Facebook zur Entfernung der Apps zwingen könnte.

IBM patentiert Blockchain-Browser

Blockchain: IBM meldet Browser-Patent an (Bild Fotolia/Enzozo)

IT-Riese IBM hat in den Vereinigten Staaten ein Patent eingereicht, das auf die Entwicklung eines Webbrowsers für die Blockchain abzielt. Die Armonker bieten in diesem Bereich bereits Blockchain-as-a-Service (BaaS), Anwendungen für das Supply-Chain-Management sowie ein Oracle getauftes Tool für Smart Contracts an. Big Blue spielt also im Blockchain-Konzert eine erste Geige. Ein entsprechender Browser könnte diese Rolle weiter stärken.

Patentstreit Huawei versus Verizon geht in die nächste Runde

Huawei steht weiter im Patent-Clinch mit Verizon (Bild: Huawei)

Der chinesische Netzwerkausrüster Huawei will im Streit mit dem US-Telekommunikationskonzern Verizon nicht klein beigeben. Die Forderung nach Zahlungen für die Patentnutzung sei "gewöhnliches" Geschäft und die Verhandlungen darüber mit den Firmen sollten nicht für politische Zwecke missbraucht werden, sagte der für Rechtsfragen zuständige Huawei-Manager Song Liuping. Er reagierte damit auf den Vorstoss von US-Senator Marco Rubio, Patent-Zahlungsaufforderungen von Firmen, die auf Beobachtungslisten der US-Regierung stünden, per Gesetz zu verbieten.

Kapsch Trafficcom punktet in US-Patentstreit

Bild: Kapsch Trafficcom

Kapsch Trafficcom hat in einem US-Patentstreit um Mautsysteme einmal mehr Rechtssicherheit bekommen. Ein Berufungsgericht hat nun eine Entscheidung zugunsten von Kapsch bestätigt. Für Kapsch sei es ein wichtiges und richtungsweisendes Urteil, heisst es dazu vom Unternehmen. Im betroffenen Geschäftszweig gehe es um mehrstellige Millionen-Beträge. Das Unternehmen Neology sah seine Patente 2014 durch die Einfuhr von Produkten für elektronische Mautsysteme, die das ISO/IEC-18000-6C-Kommunikationsprotokoll (6C-Standard) nutzen, verletzt und klagte Kapsch.

Qualcomm verdient sich mit Apple eine goldene Nase

Verdient mit Apple Milliarden: Qualcomm (Logo: Qualcomm)

Die auf Mobilfunkchips fokussierte kalifornische Qualcomm scheint sich mit Apple eine goldene Nase zu verdienen. Laut einer Schätzung des UBS-Analysten Timothy Arcuri, muss Apple für die Beilegung des Jahre währenden Patentstreits mit Qualcomm einen hohen Preis zahlen muss. Zwischen fünf und sechs Milliarden Dollar sollen Arcuri zufolge allein als Einmalzahlung für die in den vergangenen Monaten entgangenen Lizenzgebühren geflossen sein, wie CNBC berichtet. Seit Anfang 2017 hatten Apple und weitere Auftragsfertiger nach eine Klage Apples gegen Qualcomm keine Gebühren mehr gezahlt.

Apple und Qualcomm begraben das Kriegsbeil

Apple und Qualcomm einigen sich im Patentstreit (Symbolbild: iStock)

Die US-iPhone-Erfinderin Apple aus Cupertino und die ebenfalls in Kalifornien domizilierte und auf Mobilfunk-Chips fokussierte Qualcomm haben ihren mehr als zwei Jahre langen Patentstreit beigelegt. Wie die beiden Kontrahenten verlauten lassen, sollen sämtliche gegenseitigen Klagen fallengelassen werden. Die Einigung ist eine Folge von Apples Bereitschaft, eine Zahlung an Qualcomm zu leisten. Wie hoch dieser Betrag sein soll, wurde aber nicht genannt. Zudem werde eine Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre unterzeichnet, heisst es.

Daimler legt Beschwerde gegen Nokia-Patente bei EU ein

Daimler bringt Patentbeschwerde gegen Nokia vor (Logo: Daimler)

Daimler hat bei den europäischen Wettbewerbshütern Beschwerde gegen Patente des finnischen Netzwerkausrüsters Nokia eingereicht. Das bestätigten ein Sprecher der EU-Kommission und der Autobauer. Die Patente betreffen die Kommunikation zwischen Fahrzeugen. Daimler möchte klären lassen, wie für Telekommunikations-Standards essenzielle Patente in der Automobilindustrie zu lizenzieren sind. Dies sei eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen beim vernetzten Fahren.

Nächste Schlappe für Apple im Rechtsstreit mit Qualcomm

Apple droht im Patentstreit mit Qualcomm ein Rückschlag (Bildquelle: Wikimedia/Marlith/ CCO)

Apple droht im festgefahrenen Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm ein Rückschlag in den USA: Eine Richterin der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass einige Modelle von Apples iPhone ein Qualcomm-Patent verletzen. Sie werde Einfuhreinschränkungen empfehlen, schrieb die Richterin in ihrer Entscheidung. Über ihren Vorschlag muss allerdings noch die gesamte sechsköpfige Kommission abstimmen, zudem kann ein ITC-Einfuhrverbot vom US-Präsidenten ausgehebelt werden.

Schweiz legt bei europäischen Patentanmeldungen deutlich zu

Schweiz mit stärkstem Wachstum bei europäischen Patentanmeldungen seit 8 Jahren (Symbolbild: iStock)

Die Zahl der Patentanmeldungen aus der Schweiz beim Europäischen Patentamt (EPA) ist 2018 um 7.8 Prozent auf den neuen Höchstwert von 7'927 gestiegen (2017: 7'354), darunter viele aus dem Hightech-Sektor. Dies geht aus dem heute veröffentlichten Jahresbericht 2018 des EPA hervor. Es ist die stärkste Wachstumsrate seit 2010. Während die Schweiz 2017 noch unter der Wachstumsrate der EU-Staaten lag, lag die Zunahme 2018 mehr als doppelt so hoch wie der EU-Durchschnitt von 3.8 Prozent.

Patentverfahren Qualcomm vs. Apple in Deutschland prolongiert

Qualcomm: Patentstreit mit Apple in Deutschland wird fortgesetzt (Logo: Qualcomm)

Der Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple wird deutsche Gerichte noch länger beschäftigen. Das Landgericht Mannheim setzte eines der bei ihm laufenden Verfahren bis zu einer Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Gültigkeit des betroffenen Patents aus, wie ein Sprecher bestätigte. Qualcomm wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen, das eine Technologie zur Verbesserung eines Transistor-Schalters beschreibt. Apple beruft sich darauf, dass die Idee bereits anderswo verwendet worden sei, bevor sie von Qualcomm patentiert wurde.

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