Der PC-Marktführer Lenovo und Nokia haben ihren jahrelangen Patentstreit beigelegt. Die Unternehmen gewähren sich gegenseitig Zugang zu ihren Patenten, Lenovo werde zudem eine Ausgleichszahlung an den Netzwerk-Ausrüster leisten, wie Nokia am gestrigen Mittwoch mitteilte. Der Betrag wurde nicht genannt.
Apple muss nach einem Urteil eines US-Bezirksgerichts 308,5 Millionen Dollar an Busse berappen. Demnach hat der Konzern Patente der Firma Personalized Media Communications (PMC) verletzt. Der Fall gegen Apple begann im Jahr 2015, als PMC vor Gericht zog und angab, Apples Digital Restriction Management (DRM)-System "Fairplay" nutze ein Patent, ohne dafür die nötige Genehmigung zu besitzen.
Der Chipkonzern Intel ist von Geschworenen in Waco im US-Bundesstaat Texas zur Zahlung von knapp 2,2 Milliarden Dollar in einem Patentstreit verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um zwei Patente für Technologien aus der Halbleiterproduktion, die laut dem Urteil von gestern Dienstag verletzt wurden.
Der Rechtsstreit zwischen dem finnischen Mobilfunkausrüster Nokia und Daimler wegen Patentverletzungen landet vor dem Europäischen Gerichtshof. Das Landgericht Düsseldorf entschied am Donnerstag, dem Gericht in Luxemburg eine Reihe von Fragen zur Klärung des Patentstreits vorzulegen. Dabei gehe es unter anderem um die Lizenzierung von Patenten innerhalb von mehrstufigen Zulieferketten. Die Verletzungsklage vor dem Gericht werde nun ausgesetzt. Gegen den Beschluss kann Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.
In einem Patentstreit mit dem weltgrössten PC-Bauer Lenovo will der finnische Telekomausrüster Nokia den Verkauf von Lenovo-Produkten in Deutschland stoppen. Ein Münchner Gericht hatte am 30. September geurteilt, dass Lenovo Nokia-Patente zur Videokompression (H.264) verletzt habe. Nokia will nun einen Verkaufsstopp durchsetzen. Lenovo ist gegen das Patenturteil in Berufung gegangen.
Der US-amerikanische Netzwerk-Riese Cisco ist in einem Patent-Rechtsstreit zu einer Zahlung von insgesamt über 1,9 Milliarden Dollar verdonnert worden. Ein Gericht in Norfolk hat entschieden, dass das Unternehmen die Rechte des klagenden Kontrahenten Centripetal Network auf "vorsätzliche und ungeheuerliche" Weise verletzt habe.
Die auf künstliche Intelligenz spezialisierte chinesische Firma Xiao-i hat Apple wegen einer Patentrechtsverletzung geklagt. Apple habe mit seiner Spracherkennungssoftware Siri ein Patent der chinesischen Firma verletzt, teilte Intelligenz Shanghai Zhizhen Intelligent Network Technology, bekannt unter Xiao-i, über Social Media mit. Man fordert zehn Milliarden Yuan (1,2 Mrd. Euro) Entschädigung.
Der Patentstreit zwischen dem Lautsprecher-Anbieter Sonos und Google eskaliert mit einer Gegenklage des Internet-Konzerns. Google wirft Sonos vor, fünf Patente verletzt zu haben. Es ist eine Auswahl technischer Lösungen aus verschiedenen Bereichen, darunter Technik zur Suche nach Lieblingstiteln in der App des Sonos-Systems, zum Umgang mit Kopierschutz sowie zur Geräuschreduzierung bei Sprachaufnahmen.
Der Wohnraum-Vermittler Airbnb ist ins Visier einer Patentklage von IBM geraten. Man habe sich dazu entschieden, nachdem sechs Jahre lange Gespräche ergebnislos geblieben seien, erklärte der Computer-Pionier. IBM wirft der Firma aus San Francisco die Verletzung von vier Patenten vor, wie aus der eingereichten Klage hervorgeht. Darunter ist auch ein Patent auf eine Methode zur Anzeige von Werbung und Anwendungen, das auf Entwicklungen aus den 1980er Jahre zurückgeht.
Der Technologiekonzern Apple ist wegen mutmasslicher Patentverstösse von einem US-Gericht zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 837 Millionen Dollar an eine Hochschule verurteilt worden. Im selben Verfahren wies das Geschworenengericht in Los Angeles gestern das US-Halbleiterunternehmen Broadcom an, 270 Millionen Dollar an die Caltech-Universität zu zahlen. Die insgesamt rund 1,1 Milliarden Dollar sind eine der höchsten Entschädigungssummen wegen Patentverstössen, die bisher in den USA verhängt wurde.
