Patentrecht

Der Wohnraum-Vermittler Airbnb ist ins Visier einer Patentklage von IBM geraten. Man habe sich dazu entschieden, nachdem sechs Jahre lange Gespräche ergebnislos geblieben seien, erklärte der Computer-Pionier. IBM wirft der Firma aus San Francisco die Verletzung von vier Patenten vor, wie aus der eingereichten Klage hervorgeht. Darunter ist auch ein Patent auf eine Methode zur Anzeige von Werbung und Anwendungen, das auf Entwicklungen aus den 1980er Jahre zurückgeht.

Der Hi-Fi-Spezialist Sonos, ein Pionier bei vernetzten Lautsprechern im Haushalt, legt sich mit Google an: Die Firma wirft dem Internetkonzern in einer Klage Patentverletzungen vor. Sonos nimmt in der gestern eingereichten Klage in Kalifornien speziell das Google-Gerät Chromecast Audio ins Visier, mit dem man Lautsprecher in verschiedenen Räumen vernetzen kann. Laut Sonos bekam Google im Zuge der Zusammenarbeit rund um den Musikdienst Google Play Music Informationen über die Sonos-Technologie. Der IT-Konzern habe die Patente dann seit 2015 mit eigenen Geräten verletzt.

IT-Riese IBM hat in den Vereinigten Staaten ein Patent eingereicht, das auf die Entwicklung eines Webbrowsers für die Blockchain abzielt. Die Armonker bieten in diesem Bereich bereits Blockchain-as-a-Service (BaaS), Anwendungen für das Supply-Chain-Management sowie ein Oracle getauftes Tool für Smart Contracts an. Big Blue spielt also im Blockchain-Konzert eine erste Geige. Ein entsprechender Browser könnte diese Rolle weiter stärken.

Kapsch Trafficcom hat in einem US-Patentstreit um Mautsysteme einmal mehr Rechtssicherheit bekommen. Ein Berufungsgericht hat nun eine Entscheidung zugunsten von Kapsch bestätigt. Für Kapsch sei es ein wichtiges und richtungsweisendes Urteil, heisst es dazu vom Unternehmen. Im betroffenen Geschäftszweig gehe es um mehrstellige Millionen-Beträge. Das Unternehmen Neology sah seine Patente 2014 durch die Einfuhr von Produkten für elektronische Mautsysteme, die das ISO/IEC-18000-6C-Kommunikationsprotokoll (6C-Standard) nutzen, verletzt und klagte Kapsch.