Der südkoreanische Elektronikriese Samsung hat in einem seit Jahren andauernden Patentstreit mit seinem US-Rivalen Apple einen Erfolg vor dem Obersten Gericht der USA erzielt. Der Supreme Court in Washington annullierte die Entscheidung einer unteren Instanz, die Samsung zu einer Zahlung von 399 Mio. Dollar (373 Mio. Euro) verdonnert hatte.
In dem Streit geht es um das Design der Smartphones. Apple wirft den Südkoreanern vor, das Design seines iPhones abgekupfert zu haben. Das Oberste Gericht konstatierte nun zwar ebenfalls, dass Samsung "die rechteckige Vorderseite des Geräts mit den abgerundeten Ecken und einem Gitter von farbigen Ikonen vor schwarzem Hintergrund" von Apple kopiert habe. Es entschied jedoch, dass die bisher festgesetzte Strafe ungebührlich hoch sei. Sie entspreche dem gesamten Gewinn, den Samsung mit seinen Smartphones gemacht habe. In seinem einstimmig ergangenen Urteil äusserte sich der Supreme Court jedoch nicht dazu, welche Strafhöhe angemessen sein könnte, sondern er schickte den Fall an ein Bundesberufungsgericht zurück, das nun über die Höhe der Zahlung entscheiden soll.
